Sitzung
Bo/0020/21
Gremium
Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten
Raum
19:00 Uhr Treffpunkt Otto-Nuschke-Straße zur Besichtigung des Straßenzustandes der Otto-Nuschke-Straße
Danach 19:30 Uhr Fortsetzung der Ausschusssitzung in der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek, Im Schlüsselkorb 16, 39638 Hansestadt Gardelegen
Datum
06.09.2021
Zeit
19:00-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 12. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten am 31.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der außerordentlichen gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses, des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 05.07.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Durchführung der Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Vorstellung Repowering Vorhaben der PNE AG im Windpark Gardelegen
Dazu sind Vertreter der PNE AG eingeladen.
 
Ö 7
Vorstellung Repowering Vorhaben der Eno Energy GmbH im Windpark Gardelegen
Dazu ist eine Vertreterin der Eno Energy GmbH eingeladen.
 
Ö 8
Umbau und Erweiterung der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek
Dazu ist der Architekt eingeladen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 188/16/21
Ö 9
Aufstellung - Ergänzungssatzung Ortsteil Köckte "Köckter Feldstraße"
Dazu sind der Ortsbürgermeister und der Vorhabenträger eingeladen.

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 183/16/21
Ö 10
Aufstellung - Bebauungsplan OT Dannefeld "Unter den Linden"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 176/16/21
Ö 11
Entwurf - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Mieste West - Carl Bechem GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 175/16/21
Ö 12
Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 179/16/21
Ö 13
Straßenbenennung Erschließung Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße Teilabschnitt 2.BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 184/16/21
Ö 14
Änderung des Trassenverlaufs des Altmarkrundkurses

Beschluss: zurückgestellt

 185/16/21
Ö 15
1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 173/16/21
Ö 16
Teilnahme am Förderprogramm Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Ersterstellung eines Klimaschutzkonzeptes/Klimaschutzmanagements für die Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 186/16/21
Ö 17
Richtlinie zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 178/16/21
Ö 18
Sitzungstermine für den Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten für das Jahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 MV/B/4/21
Ö 19
Anfragen und Anregungen