SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 20.09.2021

Sitzung

SR/0150/21

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Kulturhaus Letzlingen, Alte Poststraße 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

20.09.2021

Zeit

19:00-19:54 Uhr

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

STR 20.09.2021

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 15. Sitzung des Stadtrates am 05.07.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 0 BV 1 NT 20212022 1 Inhalt 20212022 1NT 10 1.NT Finanzplan Teil a 11 1.NT Finanzplan Teil b 2 DB 1. Nachtragshaushaltssatzung 3 Haushaltssatzung 20212022 4 DB Vorbericht 5 Vorbericht 1.NT20212022 6 DB Verpflichtungsermächtigungen 7 VE 2021 8 VE 2022 9 DB Teilfinanzpläne Haushalt gesamt
Ö 7	Festsetzung der Wertgrenze entsprechend § 11 Abs. 2 KomHVO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	174/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	1. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3	182/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 1. Änderungssatzung Synopse
Ö 9	Richtlinie zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	178/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Vergaberichtlinie
Ö 10	Entwurf - 1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Mieste West - Carl Bechem GmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	175/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse (1) Begründung - 1. Änderung .. B-Plan...BECHEM...Mieste (Entwurf - 08.2021) (2) Planzeichnung .. 1. Änderung .. Entwurf Stand August 2021
Ö 11	Aufstellung - Bebauungsplan OT Dannefeld "Unter den Linden" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	176/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Auszug FNP - B-Plan Unter den Linden Flurkartenauszug - B-Plan Dannefeld Unter den Linden Vorentwurf - B-Plan Dannefeld Unter den Linden
Ö 12	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Sanierungsgebiet
Ö 13	Aufstellung - Ergänzungssatzung Ortsteil Köckte "Köckter Feldstraße" Beschluss: von der TO abgesetzt	183/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Flurkarte Auszug FNP Auszug
Ö 14	Umbau und Erweiterung des Gebäudes der Stadt-, Kreis- und Gymnasialbibliothek, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	188/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Gardelegen Bibliothek Maßnahmebeschreibung Grundriss Erdgeschoss Grundriss Obergeschoss Grundriss Dachgeschoss Ansicht Hofseite 210813 Kostenaufstellung
Ö 15	Straßenbenennung Erschließung Wohngebiet Bertolt-Brecht-Straße Teilabschnitt 2.BA Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	184/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan Straßenbenennung
Ö 16	Änderung des Trassenverlaufs des Altmarkrundkurses Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	185/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Antrag-CDU-FDP-Fraktion zu 185 16 21 Umtrassierung ARK Trasse alt neu Umtrassierung ARK Trasse POI's
Ö 17	Richtlinie über Ehrungen verdienter Persönlichkeiten in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen - Verleihung des Ehrenbürgerrechts, Verleihung der Ehrennadel, Eintragung in das "Goldene Buch" der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen und Verleihung der Ehrenbezeichnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	177/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Richtlinie über Ehrungen verdienter Persönlichkeiten in der Hansestadt Gardelegen zur Verleihung der Ehrenbürgerrechts und zur Eintragung in das Anmeldung auf Verleihung des Ehrenbürgerrechts, Ehrenbezichnungen, Eintragung in das Goldene Buch der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen
Ö 18	Teilnahme am Förderprogramm Kommunalrichtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zur Ersterstellung eines Klimaschutzkonzeptes/Klimaschutzmanagements für die Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0	186/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse ANLAGE Fördermöglichkeiten im Überblick in Tabellenform ANLAGE BMU Foerderung Kommunalrichtlinie 14082020 Nichtfeststellung der Finanzschwäche
Ö 19	Sitzungstermine des Stadtrates der Hansestadt Gardelegen für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	187/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Sitzungstermine 2022
Ö 20	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	180/16/21	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 180 16 21
Ö 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr