SessionNet | Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten - 19.06.2023 - 19:00-20:02 Uhr

Sitzung

Bo/0036/23

Gremium

Ausschuss für Bau- und Ordnungsangelegenheiten

Raum

Versammlungsraum Feuerwehrgerätehaus, Feldstraße 4, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

19.06.2023

Zeit

19:00-20:02 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift BauOA (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Stadträte des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 25. Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten vom 24.04.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 5	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die Pflichten gemäß §30 Abs. 3 KVG LSA durch die Bürgermeisterin
Ö 6	Abstimmung über den 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Bau- und Ordnungsangelegenheiten
Ö 7	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hemstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	337/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 8	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hemstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	338/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 9	Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan "Wohnquartier am Dorfteich" im OT Mieste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	341/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen
Ö 10	Aufstellungsbeschluss - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnstandort Ipser Weg II" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	342/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 11	Entwurf - 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Gardelegen - Vor dem Salzwedeler Tor Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	343/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlagen
Ö 12	Entwurf - Bebauungsplan "Einzelhandelsstandort - Vor dem Salzwedeler Tor" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	353/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Entwurf Begründung und Umweltbericht Entwurf Kompensation im Überblick Entwurf Auswirkungsanalyse/Veträglichkeitsgutachten Baugrunduntersuchung Entwässerungskonzept mit Anlage Faunistisch-floristische Erfassungen mit Stellungnahme Kampfmittelauskunft Schalltechnische Untersuchung Verkehrsuntersuchung
Ö 13	Aufstellungsbeschluss - 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Letzlingen (LET-02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	349/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage FNP
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "PVFA Alte Schweinemastanlage" im OT Letzlingen (LET-02) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse PV Anträge A4 Anlage B-Plan
Ö 15	Städtebauförderung Gardelegen, Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen hier: Überarbeitete Fassung von Beschluss 308/27/23 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	355/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse LZ Fördergebiet
Ö 16	Lindstedt - Gehweg an der L 28 - Kosten und Erschließungsbeiträge Beschluss: Kenntnis genommen	MV/37/29/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Erschließungsbeiträge Kostenübersicht
Ö 17	Anfragen und Anregungen