SessionNet | Stadtrat - 03.12.2020

Zusatz: Der Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL A-037-(VII)/2020/4 wurde beschlossen; daher Abstimmung über den Antrag A 0327-(VII)/2020/1 entbehrlich

Beschluss: Änderungsantrag beschlossen

Änderungsantrag

A-037(VII.)/2020/2

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

01 Antrag der SPD-Fraktion- Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz A-038

Anlagen aus der Verwaltung: Kurzerläuterung

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A-038(VII.)/2020/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Antrag

Antrag der Fraktion B 90-GRÜNE - Waldbewirtschaftung

Stellungnahme Antrag Bündnis90Grüne Waldbewirtschaftung17.11.2020

A-040(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 14, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

134-(VII.)/2020

Zusatz: Ziff. 1 Aufhebung der Beschlussfassungen - einstimmig beschlosse
Ziff. 2 und Ziff 3 mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag CDU/FDP

132-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Antrag der Bürgerfraktion

133-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Auszug aus dem Bebauungsplan

124-(VII.)/2020

Beschluss: nicht empfohlen

Änderungsantrag

124-(VII.)/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2a Suepl Festst Plan 150dpi

Anlage 2b Suepl Festst Begr rot

Anlage 3 Suepl Abwaegungsv21092020

114-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

115-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1-Lageplan

116-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satzung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre

Anlage 2 Lageplan

Anlage 3 Auflistung Bebauungspläne

118-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Auszug aus dem wirksamen FNP

119-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan Geltungsbereich

Anlage 2 Vorentwurf VBP

120-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2a FNP 6. Änderung Feststellung Plan

Anlage 2b FNP 6. Änderung Feststellung Begründung

Anlage 3 Abwägungsvorschläge

127-(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a 4. Änderung BP Benitz Plan Satzungsfassung

Anlage 2b 4. Änderung BP Benitz Begründung Satzungsfassung

Anlage 3 Abwägungsvorschläge

128-(VII.)/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Runderlass des MI vom 15.10.2020 - Erl. Erleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung u. Prüfung kommunaler JA

129-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

130-(VII.)/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

GH 2021 Haushaltssatzung - 1.Entwurf

GH 2021 Vorbericht - 1. Entwurf

GH 2021 Gesamthaushalte - 1.Entwurf

GH 2021 Teilhaushalte - 1.Entwurf

GH 2021 Investitionsübersicht - 1.Entwurf

GH 2021 Übersichten - 1.Entwurf

GH 2021 Gesamt-Stellenplan - 1.Entwurf

131-(VII.)/2020

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag

Finanzielle Auswirkungen zum ÄA 131-(VII.)2020 1

131-(VII.)/2020/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Änderungsantrag

131-(VII.)/2020/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

GH 2021 - Veränderungenslisten Stand 26.11.2020

GH 2021 - Gesamtpläne Stand 26.11.2020

GH 2021 Haushaltssatzung Stand 26.11.2020

131-(VII.)/2020/3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

SHDL-ST-WI20113014530

131-(VII.)/2020/4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag

131-(VII.)/2020/5

Beschluss: einstimmig beschlossen

Änderungsantrag

131-(VII.)/2020/6

Zusatz: einstimmig bei einigen Enthaltungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Änderungsantrag

131-(VII.)/2020/7

Zusatz: Nr. 1 mehrheitlich beschlossen
Nr. 2 einstimmig bei einer Enthaltung
Nr. 3 zurückgezogen mit der Maßgabe, dass aus der SGL-Stelle eine SB-Stelle wird

Informationsvorlage

Beteiligungsbericht 2020

IV-006(VII.)/2020

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO4 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen

Ö 5.1 VO2 Dok.Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen

Ö 5.2 Antrag im Wirtschafts- und Finanzausschusses von Stadtrat Thomas Seelmann zum Antrag der AfD-Fraktion : Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht zu erlassen

Ö 6 VO4 Dok.TexteAntrag der SPD- Fraktion Verzicht der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für die Straße "Am Ostergraben"

Ö 6.1 VO1 Dok.Änderungsantrag von Stadtrat Stefan Scholz zum Antrag der SPD- Fraktion Verzicht der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für die Straße "Am Ostergraben"

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD- Fraktion - Umwidmung des ehemaligen ISV-Sportplatzes in Althaldensleben in einen öffentlichen Bolzplatz, Sportplatz für Jedermann

Ö 7.1 VO1 Dok.Antrag der SPD- Fraktion - Umwidmung des ehemaligen ISV-Sportplatzes in Althaldensleben in einen öffentlichen Bolzplatz, Sportplatz für Jedermann

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD- Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV auf dem Sportplatz in Althaldensleben zu einer frei vermietbaren Location für Familienfeiern, privaten Kursanbietern usw.

Ö 8.1 VO1 Dok.Antrag der SPD- Fraktion - Herrichtung des ehemaligen Vereinsgebäudes des ISV auf dem Sportplatz in Althaldensleben zu einer frei vermietbaren Location für Familienfeiern, privaten Kursanbietern usw.

Ö 9 VO3 Dok.TexteAntrag der SPD- Fraktion - Erweiterung Spielplatz an der Masche

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD- Fraktion - Erweiterung Spielplatz an der Masche

Ö 9.2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD- Fraktion - Erweiterung Spielplatz an der Masche

Ö 10 VO6 Dok.TexteAntrag der SPD- Fraktion - Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz

Ö 10.1 VO1 Dok.Antrag der SPD- Fraktion - Prüfung der Einrichtung eines Kreisverkehrs am Marktplatz

Ö 11 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion B 90/GRÜNE - Waldbewirtschaftung

Ö 12 VO1 Dok.TexteWiederholung der Beschlussfassungzum Antrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL, das Naturschutzgebiet Benitz als regionales Naherholungsgebiet den Bürgern und Gästen der Stadt zugänlich zu machen

Ö 13 VO2 Dok.TexteNeubesetzung eines Ausschusssitzes im Hauptausschuss

Ö 14 VO2 Dok.TexteNeubesetzung eines Ausschusssitzes im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss

Ö 15 VO2 Dok.TexteStraßenbenennung

Ö 15.1 VO1 Dok.Straßenbenennung

Ö 16 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der Ergänzung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben um die Ortschaft Süplingen

Ö 17 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 7. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben (im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben) mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 18 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Betreutes Wohnen und Quartier am Lerchenweg", Haldensleben

Ö 19 VO4 Dok.TexteSatzung über die 2. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes zur Einzelhandelssteuerung in der Stadt Haldensleben

Ö 20 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Einleitung einer 8. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 21 VO3 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Kleegartenstraße", Uthmöden

Ö 22 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 6. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes mit städtebaulichem Vertrag

Ö 23 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Benitz", Haldensleben, als Satzung

Ö 24 VO2 Dok.TexteErleichterung zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse

Ö 25 VO1 Dok.TexteSteuerangelegenheit - Verlängerung der Optionserklärung zum § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz gegenüber dem Finanzamt Haldensleben

Ö 26 VO8 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 26.1 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 26.2 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 26.3 VO4 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 26.4 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 26.5 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 26.6 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 26.7 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan

Ö 27 VO2 Dok.TexteVorlage Beteiligungsbericht 2020 (zur Kenntnisnahme)

Ö 28 TexteBericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 29 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 30 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 31 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020

N 32 Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet

N 33 Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet

N 34 Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet

N 34.1 Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet

N 35 Mitteilungen der Verwaltung

N 36 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 37 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 38 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden