SessionNet | Stadtrat - 01.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Änderungsantrag

A-073(VII.)/2022/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme Landkreis

340-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

341-(VII.)/2022

Zusatz: Pkt. 1 von der TO abgesetzt
Pkt. 2 einstmmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

345-(VII.)/2022

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Haldensleben

Anlage 2 Ändrungen HS 1.Änd. kursiv

300-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage1-Geschätzte Kosten für Kommunales Energiemanagement

334-(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Anlage 1

Anlage 2a BP Kleegartenstraße Planzeichnung

Anlage 2b BP Kleegartenstrasse Begründung

Anlage 2c BP Kleegartenstraße Umweltbericht Oktober 22

Anlage 3 Schallgutachten

Anlage 4 Geruchsgutachten

Anlage 5 Gutachterliche Stellungnahme Umwelt

277-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2a Bergasse 1Ae Satzung Plan 28092022

Anlage 2b Bergasse 1Ae Satzung Begr 28092022

Anlage 3 Bergasse 1Ae Abwaegungsv 28092022

278-(VII.)/2022

Zusatz: Stefan Scholz befangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Anschreiben LK vom 17.06.2016

325-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zum Durchführungsvertrag

Anlage 2 zum Durchführungsvertrag Teil 1 Begründung Satzung

Anlage 2 zum Durchführungsvertrag Teil 2 Umweltbericht GOP Satzung

327-(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a VBP Plan Satzungsexemplar

Anlage 2b Begründung Satzung

Anlage 2c Umweltbericht GOP Satzung

Anlage 3 Beteiligungsübersicht

Anlage 4 Abwägungstabelle

326-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 BP Masche rechtskräftig

330-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a ES Bülstringer Straße Entwurf - Plan

Anlage 2b ES Bülstringer Straße Entwurf - Begründung

331-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Wedringen Ost

332-(VII.)/2022

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung

333-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Hundisburger Berg

336-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Südhafen

339-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vorgartensatzung

292-(VII.)/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Baumschutzsatzung

319-(VII.)/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2022

322-(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Änderung StrRG-Satzung

Anlage 2 - Kalkulation Straßenreinigung 23-25

320-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Änderung StrR-Satzung

Anlage 2 - Straßenverzeichnis 1. Änderung (neu) 1. Änderung StR-Satzung Straßenverzeichnis

Anlage 3 - Straßenverzeichnis (alt)

321-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 2 Kalkulation neu

Anlage 3 Gegenüberstellung

Anlage 1 Friedhofsgebührensatzung

324-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

323-(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Änderungsantrag

Stellungnahme der Verwaltung

323-(VII.)/2022/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

344-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

JA 2019 Bilanz

JA 2019 Plan-Ist-Vergleich

JA 2019 Vollständigkeitserklärung

JR 2019 Bericht zur Jahresrechnung 2019

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2019

Stellungnahme des Bürgermeisters

343-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

HH 2023 Haushaltssatzung (02.11.2022)

HH 2023 Vorbericht (02.11.2022)

HH 2023 Gesamthaushalte (02.11.2022)

HH 2023 Teilhaushalte (02.11.2022)

HH 2023 Investitionsübersicht (02.11.2022)

HH 2023 Übersichten (02.11.2022)

HH 2023 Stellenplan (02.11.2022)

342-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Änderungsantrag

ÄA zum BVV 342-VII.-2022

342-(VII.)/2022/1

Zusatz: Dirk Hebecker befangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Änderungsantrag

342-(VII.)/2022/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Änderungsantrag

Änderungsantrag Haushalt 2023 Antrag Sanierung Dach Gaststätte

342-(VII.)/2022/5

Zusatz: Sperrantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Änderungsantrag

342-(VII.)/2022/6

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag

342-(VII.)/2022/7

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 18, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

ÄA von Stadtrat Burkhard Braune

342-(VII.)/2022/8

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

Änderungsantrag zum Haushalt 2023 der Stadt Haldensleben

342-(VII.)/2022/9

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschluss: zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 22.09.2022

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.TexteAntrag der AfD-Fraktion - "Gendersprech"

Ö 5.1 VO1 Dok.Antrag der AfD-Fraktion - "Gendersprech"

Ö 6 VO2 Dok.TexteErnennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Uthmöden zum Ehrenbeamten

Ö 7 VO1 Dok.TexteErnennung des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Hundisburg zu Ehrenbeamten

Ö 8 VO1 Dok.TexteErnennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Haldensleben zum Ehrenbeamten

Ö 9 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeschluss zum Aufbau eines kommunalen Energiemanagments und der Beantragung von Fördermitteln über die Kommunalrichtlinie

Ö 11 VO8 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes „Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden, mit Städtebaulichem Vertrag

Ö 12 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Berggasse", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 13 VO3 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses zur Aufstellung der Ergänzungssatzung „Lübberitzer Weg", Satuelle

Ö 14 VO4 Dok.TexteBeschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Biomethananlage Satuelle"

Ö 15 VO7 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Biomethananlage Satuelle" als Satzung

Ö 16 VO3 Dok.TexteAufstellung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Masche" mit städtebaulichem Vertrag

Ö 17 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 18 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Wedringen Ost“

Ö 19 VO2 Dok.TexteAufhebung der "Satzung der Stadt Haldensleben über besonderes Vorkaufsrecht der Gemeinde des Gebietes südlich des Mittellandkanals, eingegrenzt westlich durch die Alvensleber Landstraße und östlich durch die Neuhaldensleber Straße"

Ö 20 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Hundisburger Berg“

Ö 21 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Südhafen“

Ö 22 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben über die Gestaltung von Vorgärten (Vorgartensatzung)

Ö 23 VO2 Dok.TexteSatzung zur 10. Änderung der Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Haldensleben – Baumschutzsatzung

Ö 24 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2022 (Umlagesatzung 2022)

Ö 25 VO3 Dok.Texte3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haldensleben

Ö 26 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Stadt Haldensleben

Ö 27 VO4 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 28 VO2 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Ö 28.1 VO2 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Ö 29 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Finanzkraftumlage 2022

Ö 30 VO7 Dok.TexteJahresabschluss 2019 der Stadt Haldensleben

Ö 31 VO8 Dok.Haushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.1 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.2 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.3 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.4 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.5 VO1 Dok.TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.6 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.7 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 31.8 TexteHaushaltssatzung 2023 einschließlich Haushaltsplan

Ö 32 TexteVorlage Beteiligungsbericht 2022

Ö 33 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 34 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 35 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 36 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 22.09.2022

N 37 Grundstücksangelegenheit

N 38 Mitteilungen der Verwaltung

N 39 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 40 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 41 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden