SessionNet | Stadtrat - 07.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Antrag Bürgerbewegung HDL Baumschutzsatzung

A-065(VII.)/2022

Änderungsantrag

A-065(VII.)/2022/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 3

Antrag

Antrag CDU FDP

A-066(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Antrag

Antrag der CDU-FDP-Fraktion - Bereitstellung Mittel Arztstipendium

A-067(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Anlage 1 Stellungnahme des Landkreises

293-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

268-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzung LAG Flechtinger Höhenzug und Drömling e. V.

Anlage 2 - Beschlussvorlage 173-VII-2021 - SR 24.06.2021

269-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Netzplan bzw. Übersichtsplan

Anlage 2 - Schlussbericht

Anlage 3a - Maßnahmenkataster Teil 1

Anlage 3b - Maßnahmenkataster Teil 2

Anlage 3c - Maßnahmenkataster Teil 3

Anlage 3d - Maßnahmenkataster Teil 4

294-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a VBP Biomethananlage Satuelle Planzeichnung Entwurf

Anlage 2b VBP Biomethananlage Satuelle Begründung Entwurf

Anlage 2c VBP Biomethananlage Satuelle Umweltbericht Entwurf

Anlage 3 Abwägungsvorschläge frühzeitige Behördenbeteiligungs

270-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 rechtskräftiger Bebauungsplan

271-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP Kolonie Satzung Plan 10052022

Anlage 2b BP Kolonie Satzung Begründung 10052022

Anlage 3 Kolonie Abwaegungsvorschläge 10052022

275-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan

Anlage 2a FNP 8Ae Entwurf Plan

Anlage 2b FNP 8Ae Entwurf Begr

Anlage 3 Schallgutachten

Anlage 4 Geruchsgutachten

Anlage 2c FNP 8Ae Umweltbericht(1)

276-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1

290-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

291-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Biodiversitätsstrategie

279-(VII.)/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 Zweckvereinbarung LK Überwachung fließender Verkehr

Anlage 2 Messstellen im Landkreis

230-(VII.)/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Leistung Flax und Krümel

280-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Qualität Flax und Krümel

281-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Leistung Hort Nathusius

282-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Qualität Hort Nathusius

283-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Leistung Rappelkiste

284-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Qualität Rappelkiste

285-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Leistung Ratz und Rübe

287-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Qualität Ratz und Rübe

288-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2017

Stellungnahme des stellv. BM

Berichte zur Jahresrechnung 2017

Bilanz zum 31.12.2017

Vollständigkeitserklärung 2017

Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2017

295-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Erleichterungen für die Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse und zur Eröffnungsbilanz; Ergänzung zum Runderlass des MI LSA vom 15.10.2020;

298-(VII.)/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteI. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.05.2022

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.TexteAusscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Bernhard Hieber und Nachfolge

Ö 6 VO2 Dok.TexteAusscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Katharina Zacharias und Nachfolge

Ö 7 VO1 Dok.TexteBestellung des Bürgermeisters Bernhard Hieber zum Hauptverwaltungsbeamten (Bestellter Hauptverwaltungsbeamter nach § 74 KVG LSA) (für den Fall einer Wahlklage)

Ö 8 TexteErnennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Bürgermeisters der Stadt Haldensleben

Ö 9 VO1 Dok.TexteAufwandsentschädigung für Hauptverwaltungsbeamte

Ö 10 VO2 Dok.TexteAntrag der Bürgerbewegung HDL: Beschluss einer neuen Baumschutzsatzung zum Schutz des Baum- und Heckenbestandes für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Haldensleben

Ö 10.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Bürgerbewegung HDL: Beschluss einer neuen Baumschutzsatzung zum Schutz des Baum- und Heckenbestandes für das gesamte Stadtgebiet der Stadt Haldensleben

Ö 11 VO2 Dok.TexteAntrag: Vorgezogene Überarbeitung der Flächennutzungspläne HDL

Ö 12 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU/FDP-Fraktion - Bereitstellung Arztstipendium

Ö 13 VO2 Dok.TexteErnennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wedringen zum Ehrenbeamten

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Entsendung eines Vertreters sowie Stellvertreters für den Forstausschuss auf Ebene der Unteren Forstbehörden nach § 35 Landeswaldgesetzes Sachsen-Anhalt (LWaldG)

Ö 15 VO3 Dok.TexteBeschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins LAG Flechtinger Höhenzug und Drömling

Ö 16 VO7 Dok.TexteBeschluss des Radverkehrskonzeptes 2022

Ö 17 VO6 Dok.TexteBeschluss zur Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomethananlage Satuelle"

Ö 18 VO3 Dok.TexteAufstellung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen", Haldensleben

Ö 19 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 20 VO7 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben (im Bereich des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden)

Ö 21 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Einleitung einer 12. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben mit städtebaulichem Vertrag

Ö 22 VO2 Dok.TexteAufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Erweiterung Fa. SHP Steriltechnik", Satuelle

Ö 23 VO2 Dok.TexteBeschluss der Biodiversitätsstrategie Stadt Haldensleben

Ö 24 VO3 Dok.TexteZweckvereinbarung des Landkreises Börde mit der Stadt Haldensleben zur Überwachung des fließenden Verkehrs im Landkreis Börde

Ö 25 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 26 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 27 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für den integrativen Hort Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 28 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für den integrativen Hort Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 29 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 30 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 31 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Ratz und Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 32 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 14.12.2021 für die integrative Kindertagesstätte Ratz und Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 33 VO7 Dok.TexteJahresabschluss 2017 der Stadt Haldensleben

Ö 34 VO2 Dok.TexteErleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung des kommunalen Jahresabschlusses 2021

Ö 35 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 36 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 37 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 38 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.05.2022

N 39 Grundstücksangelegenheit

N 40 Grundstücksangelegenheit

N 41 Grundstücksangelegenheit

N 42 Mitteilungen der Verwaltung

N 43 Anfragen und Anregungen

N 43.1 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö TexteIII. Öffentlicher Teil

Ö 44 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 45 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden