SessionNet | Hauptausschuss - 15.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Antrag SPD Stadtratsfraktion - Vertreter für die Gesellschafterversammlung Wobau

395-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vorschlagsliste

384-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

396-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Standort Linde Nr. 17

376-(VII.)/2023

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Solar-Leitlinie Stand 25.08.2023

Anlage 2 Präsentation-Solar-Leitlinie-eingearbeitete Vorschläge

Anlage 3 Artikel Photovoltaik und Biodiversität 02-2023

Anlage 4 Positionspapier zum Netzausbau

388-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Änderungsantrag

ÄA B90 Grüne zur BV 388 Solar-Leitlinie

388-(VII.)/2023/1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP Wohngebiet nördl Buelstringer Str Satzung Plan 28032023

Anlage 2b BP Wohngebiet nördl Buelstringer Str Satzung Begr 28032023 compressed

Anlage 3 - Abwägungsvorswchläge

381-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Auflistung Flurstücke

Anlage 3 Vorhabensbeschreibung

Anlage 4a - 20 Februar 2023 Solarpark Satuelle (003)

Anlage 4b Volksstimme - 22. Maerz 2023 Bürgerbefrag Solarpark

Anlage 4c Volksstimme - 23. Maerz 2023. Auszählung Bürgerbefragung Solarpark

382-(VII.)/2023

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

383-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a FNP 13Ae Feststellung Plan

Anlage 2b FNP 13Ae Feststellung Begründung

Anlage 3 FNP 13Ae Abwaegungsv26042023

385-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP Klapperb Satzung Plan

Anlage 2b BP Klapperb Satzung Begründung

Anlage 3 PV Klapperb Abwaegungsv26042023

Anlage 4 Artenschutzrechtliches Gutachten

386-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP Gewerbegebiet Wedringen Süd 2Ae Satzung Plan Mai2023

Anlage 2b BP Gewerbegebiet Wedringen Süd 2Ae Satzung Begr Mai2023

Anlage 3 Abwägungsvorschläge Mai2023

Schallgutachten

387-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan zur BV 111

389-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

390-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP Wachter Entwurf Plan 25052023

Anlage 2b BP Wachter Entwurf Begr 25052023

Anlage 3 Schallgutachten

391-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Förderrichtlinie

392-(VII.)/2023

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

Anlage 1 ÄA B90 Grüne zur BV 392 Förderrichtlinie der Stadt HDL zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende

Anlage 2 zum Änderungsantrag B 90 Grüne zur BV 392

ÄA_392

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

397-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

398-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Althaldensleber Straße Köhlerstraße

399-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

401-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

402-(VII.)/2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 20.04.2023

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO2 Dok.TexteAusscheiden des Mitgliedes des Ortschaftsrates Satuelle Andreas Pinnow

Ö 6 VO2 Dok.TexteEntsendung des Stadtrates Herrn Blume (SPD-Fraktion) in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Ö 7 VO2 Dok.TexteAufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Jahr 2023 für die Amtsperiode 2024 bis 2028

Ö 8 VO1 Dok.TexteBestellung einer/eines Gleichstellungsbeauftragten

Ö 9 VO2 Dok.TexteHerausnahme einer Linde aus der Satzung zur 9. Änderung der Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Haldensleben -Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume-

Ö 10 VO5 Dok.TexteAnerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie)

Ö 10.1 VO2 Dok.TexteAnerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie)

Ö 11 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 12 VO7 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Satuelle“

Ö 13 VO2 Dok.TexteAufstellung einer Fortschreibung und Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Ö 14 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Festsellungsbeschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 15 VO6 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 16 VO6 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd", mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 17 VO2 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehemaliges Sägewerk", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 18 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 19 VO5 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 20 VO2 Dok.TexteFörderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die nach Abschluss ihres Studiums in der Stadt Haldensleben tätig werden

Ö 20.1 VO3 Dok.TexteÄnderungsantrag zur BV 392-(VII.)/2023, Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende, die nach Abschluss ihres Studium in der Stadt Haldensleben tätig werden

Ö 21 VO3 Dok.TexteEinrichtung eines Stipendiums zur Sicherung der ambulanten zahnmedizinischen Versorgung in Haldensleben und seinen Ortsteilen

Ö 22 VO2 Dok.TexteAufhebung des Beschlusses zur Aufstellung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" (BV 263-(VII./2022)

Ö 23 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung einer 4. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" , Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 24 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Althaldensleber Straße/Köhlerstraße“

Ö 25 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Tiefbaumaßnahme "Ausbau Erich-Grün-Straße / Rolandstraße 1.TA"

Ö 26 VO1 Dok.TexteAufhebung Sperrvermerk für die Sanierung des Daches "Räuberhöhle" in Hundisburg

Ö 27 TexteMitteilungen

Ö 28 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 29 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 20.04.2023

N 30 Personalangelegenheit

N 31 Personalangelegenheit

N 32 Grundstücksangelegenheit

N 33 Grundstücksangelegenheit

N 34 Mitteilungen

N 35 Anfragen und Anregungen