SessionNet | Hauptausschuss - 15.06.2023

Sitzung

HA-30 (VII.)/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

15.06.2023

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 20.04.2023
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Ausscheiden des Mitgliedes des Ortschaftsrates Satuelle Andreas Pinnow Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-032(VII.)/2023	Informationsvorlage Anlage 1 Verzicht Mandat Pinnow
Ö 6	Entsendung des Stadtrates Herrn Blume (SPD-Fraktion) in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	395-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Antrag SPD Stadtratsfraktion - Vertreter für die Gesellschafterversammlung Wobau
Ö 7	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Jahr 2023 für die Amtsperiode 2024 bis 2028 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	384-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Vorschlagsliste
Ö 8	Bestellung einer/eines Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	396-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 9	Herausnahme einer Linde aus der Satzung zur 9. Änderung der Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Haldensleben -Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume- Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	376-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Standort Linde Nr. 17
Ö 10	Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	388-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Solar-Leitlinie Stand 25.08.2023 Anlage 2 Präsentation-Solar-Leitlinie-eingearbeitete Vorschläge Anlage 3 Artikel Photovoltaik und Biodiversität 02-2023 Anlage 4 Positionspapier zum Netzausbau
Ö 10.1	Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	388-(VII.)/2023/1	Änderungsantrag ÄA B90 Grüne zur BV 388 Solar-Leitlinie
Ö 11	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	381-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Wohngebiet nördl Buelstringer Str Satzung Plan 28032023 Anlage 2b BP Wohngebiet nördl Buelstringer Str Satzung Begr 28032023 compressed Anlage 3 - Abwägungsvorswchläge
Ö 12	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Satuelle“ Beschluss: zurückgezogen	382-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Auflistung Flurstücke Anlage 3 Vorhabensbeschreibung Anlage 4a - 20 Februar 2023 Solarpark Satuelle (003) Anlage 4b Volksstimme - 22. Maerz 2023 Bürgerbefrag Solarpark Anlage 4c Volksstimme - 23. Maerz 2023. Auszählung Bürgerbefragung Solarpark
Ö 13	Aufstellung einer Fortschreibung und Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	383-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 14	Behandlung der Anregungen und Festsellungsbeschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	385-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a FNP 13Ae Feststellung Plan Anlage 2b FNP 13Ae Feststellung Begründung Anlage 3 FNP 13Ae Abwaegungsv26042023
Ö 15	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	386-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Klapperb Satzung Plan Anlage 2b BP Klapperb Satzung Begründung Anlage 3 PV Klapperb Abwaegungsv26042023 Anlage 4 Artenschutzrechtliches Gutachten
Ö 16	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd", mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	387-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Gewerbegebiet Wedringen Süd 2Ae Satzung Plan Mai2023 Anlage 2b BP Gewerbegebiet Wedringen Süd 2Ae Satzung Begr Mai2023 Anlage 3 Abwägungsvorschläge Mai2023 Schallgutachten
Ö 17	Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehemaliges Sägewerk", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	389-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan zur BV 111
Ö 18	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	390-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 19	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	391-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Wachter Entwurf Plan 25052023 Anlage 2b BP Wachter Entwurf Begr 25052023 Anlage 3 Schallgutachten
Ö 20	Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die nach Abschluss ihres Studiums in der Stadt Haldensleben tätig werden Beschluss: zurückgestellt	392-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Förderrichtlinie
Ö 20.1	Änderungsantrag zur BV 392-(VII.)/2023, Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende, die nach Abschluss ihres Studium in der Stadt Haldensleben tätig werden Beschluss: zurückgestellt	ÄA_392	Änderungsantrag Anlage 1 ÄA B90 Grüne zur BV 392 Förderrichtlinie der Stadt HDL zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende Anlage 2 zum Änderungsantrag B 90 Grüne zur BV 392
Ö 21	Einrichtung eines Stipendiums zur Sicherung der ambulanten zahnmedizinischen Versorgung in Haldensleben und seinen Ortsteilen Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	393-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 22	Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" (BV 263-(VII./2022) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	397-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 23	Beschluss zur Aufstellung einer 4. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" , Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	398-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 24	Satzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Althaldensleber Straße/Köhlerstraße“ Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	399-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Althaldensleber Straße Köhlerstraße
Ö 25	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Tiefbaumaßnahme "Ausbau Erich-Grün-Straße / Rolandstraße 1.TA" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	401-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 26	Aufhebung Sperrvermerk für die Sanierung des Daches "Räuberhöhle" in Hundisburg Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	402-(VII.)/2023	Beschlussvorlage
Ö 27	Mitteilungen
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 29	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 20.04.2023
N 30	Personalangelegenheit
N 31	Personalangelegenheit
N 32	Grundstücksangelegenheit
N 33	Grundstücksangelegenheit
N 34	Mitteilungen
N 35	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: