SessionNet | Stadtrat - 02.03.2023

Zusatz: Mit Änderungsantrag A-075(VII.)/2023/2 mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 6

Änderungsantrag

A-075(VII.)/2023/1

Änderungsantrag

Änderungsantrag der Fraktion Bürgerbewegung HDL- Hundeauslaufwiese

A-075(VII.)/2023/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 4

Antrag

Antrag A-076 - personelle Ressourcen

Antrag A-076(VII)-2023 - Stellungnahme der Verwaltung

A-076(VII.)/2023

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Antrag A-077 - Erweiterung des Ausschusses

Antrag A-077(VII)-2023 - Stellungnahme der Verwaltung

A-077(VII.)/2023

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Antrag A-078 - Personalentwicklungskonzept

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag A 078- Personalentwicklungskonzept

A-078(VII.)/2023

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

Antrag A-079 - Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanungen

Stellungnahme zum Antrag Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanung (002)

A-079(VII.)/2023

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage

Infobroschur megalithic routes

Satzung Megalithkultur eV

375-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschlussvorlage

Umlagemodell-Koordinierungsstelle

373-(VII.)/2023

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur BV 373-(VII)-2023

373-(VII.)/2023/1

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

230221 Bauausschuss Grünlandsatzung Pfändegraben (002)

Anlage 1 Übersichtskarte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a Erg Buelstr Str Plan Satzung

Anlage 2b Erg Buelstr Str Begr Satzung

Anlage 3 Erg Buelstr Str Abwaegungsvorschläge

351-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 a Bebauungsplan Kleegartenstraße - Planzeichnung

Anlage 2 b Bebauungsplan Kleegartenstraße - Begründung

Anlage 2 c Bebauungsplan Kleegartenstraße - Umweltbericht

Anlage 2 d Geruchsgutachten

Anlage 2 e Schallgutachten

Anlage 3 Abwägungsvorschläge

359-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a FNP 13Ae Entwurf Plan

Anlage 2b FNP 13Ae Entwurf Begr 25012023

360-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a PV Klapperb Entwurf Plan25012023

Anlage 2b PV Klapperb Entwurf Begr 25012023

361-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2a BP Wed GESüd 2Ae Entwurf Plan

Anlage 2b BP Wed GESüd 2Ae Entwurf Begr

Anlage 3 LP Verkehrsanbindung

Anlage 4 Verkehrsgutachten Wedringen

363-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschlussvorlage

Satzung

Satzung zur Aufhebung der Satzung Anlegestelle

374-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Beschlussvorlage

364-(VII.)/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Konzept FF Süplingen

362-(VII.)/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

371-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Qualitätsentwicklungsvereinbarung Evang. Kita St. Marien

353-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Flax u. Krümel

354-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Johanne-Nathusius

355-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Rappelkiste

356-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Qualitätsentwicklungsvereinbarung Lebenshilfe Ratz u. Rübe.pdf

357-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Leistungsvereinbarung Evang. Kita St. Marien

358-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Anlage Kita Ratz und Rübe

365-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Anlage evang.Kita

366-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Anlage Flax und Krümel

367-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Anlage int.Hort Nathusius

368-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Anlage Rappelkiste

369-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Beschlussvorlage

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes JA 2020

Stellungnahme des Bürgermeisters

Bericht zur Jahresrechnung 2020

Bericht zur Jahresrechnung 2020 Nachbuchung

Bilanz zum 31.12.2020

Vollständigkeitserklärung 2020

Zahlenmaterial Plan-Ist-Vergleich 2020

370-(VII.)/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteAbstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.12.2022

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 VO4 Dok.TexteAntrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten

Ö 5.1 VO1 Dok.Antrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten

Ö 5.2 VO2 Dok.Antrag der Bürgerbewegung HDL: Antrag auf Einzäunung der Hundewiese Pfefferbreitengraben und Errichtung von Bewegungsmöglichkeiten

Ö 6 VO3 Dok.TexteAntrag der Bürgerbewegung HDL: Überprüfung der personellen Ressourcen innerhab des Sachgebietes Fremdenverkehr

Ö 7 VO3 Dok.Antrag auf Erweiterung des Ausschusses "Bildung, Kultur, Jugend und Sport" um den Zusatz "Tourismus"

Ö 8 VO3 Dok.Antrag auf Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes mit Umsetzungsziel Mai 2024

Ö 9 VO3 Dok.TexteAntrag auf Erweiterung der Informationspflicht innerhalb der Haushaltsplanungen

Ö 10 VO3 Dok.TexteMitgliedschaft der Stadt Haldensleben im Verein Megalithic Routes e.V., Osnabrück

Ö 11 VO2 Dok.TexteTeilnahme am Projekt Wirtschaftsraum Mittellandkanal und Co-Finanzierung einer Projekt- und Koordinierungsstelle

Ö 11.1 VO2 Dok.Teilnahme am Projekt Wirtschaftsraum Mittellandkanal und Co-Finanzierung einer Projekt- und Koordinierungsstelle

Ö 12 VO6 Dok.TexteBefreiung von der Satzung der Stadt Haldensleben zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung als geschützter Landschaftsbestandteil (Grünlandsatzung)

Ö 13 VO5 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Abgrenzungs- und Einbeziehungssatzung "Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 14 VO8 Dok.TexteBehandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Dorfgebiet Kleegartenstraße", Uthmöden, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Ö 15 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 16 VO4 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag

Ö 17 VO6 Dok.TexteBeschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd", mit städtebaulichem Vertrag

Ö 18 VO10 Dok.TexteWidmung Ahornweg,Widmung Akazienweg,Widmung Buchenweg,Widmung Eichenweg,Widmung Erlengrund,Widmung Eschenbreite 3.TA,Widmung Pappelweg,Widmung Grünzug mit Wegeverbindung

Ö 19 VO3 Dok.TexteSatzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Benutzung der Anlegestelle für Fahrgastschiffe

Ö 20 VO1 Dok.TexteBürgerbefragung der Bürgerinnen und Bürger des Ortsteils Satuelle zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage (Solarpark) östlich des OT Satuelle auf einer Fläche von ca. 185 ha

Ö 21 VO2 Dok.TexteKonzept zur Aufrechterhaltung der FF Haldensleben, Löschgruppe Süplingen

Ö 22 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Märchenburg" in Haldensleben

Ö 23 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 21.12.2022 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde St. Marien.

Ö 24 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 25 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für den integrativen Hort Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 26 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 27 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Qualitätsentwicklungsvereinbarung vom 18.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Ratz & Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH

Ö 28 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Leistungsvereinbarung vom 21.12.2022 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der Evangelischen Kirchengemeinde St. Marien

Ö 29 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Ratz und Rübe in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis31.12.2023

Ö 30 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 10.01.2023 für die evangelische Kindertagesstätte St. Marien in Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023

Ö 31 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Flax und Krümel in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023

Ö 32 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für den integrativen Hort an der Förderschule Johanne Nathusius in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023

Ö 33 VO2 Dok.TexteErteilung des Einvernehmens zur Entgeltvereinbarung der Leistungs,-Entgelt-und Qualitätsvereinbarung vom 31.01.2023 für die integrative Kindertagesstätte Rappelkiste in Trägerschaft der Lebenshilfe Ostfalen gGmbH für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2023

Ö 34 VO8 Dok.TexteJahresabschluss 2020 der Stadt Haldensleben

Ö 35 TexteBericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

Ö 36 Textesonstige Mitteilungen der Verwaltung

Ö 37 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 38 Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.12.2022

N 39 Grundstücksangelegenheit

N 40 Mitteilungen der Verwaltung

N 41 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 42 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

Ö 43 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden