SessionNet | Bauausschuss - 14.06.2023

Sitzung

BA-25 (VII.)/2023

Gremium

Bauausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

14.06.2023

Zeit

18:00-21:17 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.04.2023
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Vorstellung Bauvorhaben Rolandhaus
Ö 6	Behandlung der Anregungen und Festsellungsbeschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	385-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a FNP 13Ae Feststellung Plan Anlage 2b FNP 13Ae Feststellung Begründung Anlage 3 FNP 13Ae Abwaegungsv26042023
Ö 7	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	386-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Klapperb Satzung Plan Anlage 2b BP Klapperb Satzung Begründung Anlage 3 PV Klapperb Abwaegungsv26042023 Anlage 4 Artenschutzrechtliches Gutachten
Ö 8	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	381-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Wohngebiet nördl Buelstringer Str Satzung Plan 28032023 Anlage 2b BP Wohngebiet nördl Buelstringer Str Satzung Begr 28032023 compressed Anlage 3 - Abwägungsvorswchläge
Ö 9	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd", mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	387-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Gewerbegebiet Wedringen Süd 2Ae Satzung Plan Mai2023 Anlage 2b BP Gewerbegebiet Wedringen Süd 2Ae Satzung Begr Mai2023 Anlage 3 Abwägungsvorschläge Mai2023 Schallgutachten
Ö 10	Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehemaliges Sägewerk", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	389-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan zur BV 111
Ö 11	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	390-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 12	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	391-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a BP Wachter Entwurf Plan 25052023 Anlage 2b BP Wachter Entwurf Begr 25052023 Anlage 3 Schallgutachten
Ö 13	Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" (BV 263-(VII./2022) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	397-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 14	Beschluss zur Aufstellung einer 4. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" , Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	398-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 15	Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	388-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Solar-Leitlinie Stand 25.08.2023 Anlage 2 Präsentation-Solar-Leitlinie-eingearbeitete Vorschläge Anlage 3 Artikel Photovoltaik und Biodiversität 02-2023 Anlage 4 Positionspapier zum Netzausbau
Ö 15.1	Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie) Beschluss: Änderungsantrag beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	388-(VII.)/2023/1	Änderungsantrag ÄA B90 Grüne zur BV 388 Solar-Leitlinie
Ö 16	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Satuelle“ Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0	382-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Auflistung Flurstücke Anlage 3 Vorhabensbeschreibung Anlage 4a - 20 Februar 2023 Solarpark Satuelle (003) Anlage 4b Volksstimme - 22. Maerz 2023 Bürgerbefrag Solarpark Anlage 4c Volksstimme - 23. Maerz 2023. Auszählung Bürgerbefragung Solarpark
Ö 16.1	Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Satuelle“ Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0	382-(VII.)/2023/1	Änderungsantrag Anlage 1 230608 Antrag auf Änderung d. AB Satuelle-Korrektur Anlage 2 230612 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 17	Aufstellung einer Fortschreibung und Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0	383-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 18	Satzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Althaldensleber Straße/Köhlerstraße“ Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0	399-(VII.)/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorkaufsrechtsatzung Althaldensleber Straße Köhlerstraße
Ö 19	Entscheidung über den Standort Hundeplatz		1 Standortvorschläge Hundeplatz
Ö 20	Mitteilungen
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 22	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 19.04.2023
N 23	Mitteilungen
N 24	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: