Sitzung
SR-22 (VII.)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
22.06.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 02.03.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ausscheiden des Mitgliedes des Ortschaftsrates Satuelle Andreas Pinnow

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-032(VII.)/2023
Ö 6
Entsendung des Stadtrates Herrn Blume (SPD-Fraktion) in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

 395-(VII.)/2023
Ö 7
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Jahr 2023 für die Amtsperiode 2024 bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Befangen: 1

 384-(VII.)/2023
Ö 8
Bestellung einer/eines Gleichstellungsbeauftragten
 396-(VII.)/2023
Ö 9
Herausnahme einer Linde aus der Satzung zur 9. Änderung der Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Haldensleben -Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 376-(VII.)/2023
Ö 10
Entscheidung über den Standpunkt Hundeplatz
 
Ö 11
Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 388-(VII.)/2023
Ö 11.1
Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 388-(VII.)/2023/1
Ö 11.2
Anerkennungsbeschluss über die Leitlinie der Stadt Haldensleben zum umweltverträglichen Ausbau und Gestaltung von Freiflächensolaranlagen auf landwirtschaftlichen Flächen (Solar-Leitlinie)

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 388-(VII.)/2023/2
Ö 12
Behandlung der Anregungen und Festsellungsbeschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 385-(VII.)/2023
Ö 13
Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Solarpark Klapperberg", Satuelle, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 386-(VII.)/2023
Ö 14
Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Satuelle“

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 382-(VII.)/2023
Ö 15
Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Wohngebiet nördlich der Bülstringer Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

 381-(VII.)/2023
Ö 16
Behandlung der Anregungen und Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wedringen Süd", mit städtebaulichem Vertrag, als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 387-(VII.)/2023
Ö 17
Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Althaldensleber Straße - ehemaliges Sägewerk", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

 389-(VII.)/2023
Ö 18
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

 390-(VII.)/2023
Ö 19
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes "ehemaliges Sägewerk Wachter an der Althaldensleber Straße", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

 391-(VII.)/2023
Ö 20
Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung einer 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" (BV 263-(VII./2022)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 397-(VII.)/2023
Ö 21
Beschluss zur Aufstellung einer 4. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen Süd" , Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 398-(VII.)/2023
Ö 22
Aufstellung einer Fortschreibung und Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 383-(VII.)/2023
Ö 23
Satzung der Stadt Haldensleben über die Begründung eines besonderen Vorkaufrechts gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit der Bezeichnung: Vorkaufsrechtsatzung für den Bereich „Althaldensleber Straße/Köhlerstraße“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 399-(VII.)/2023
Ö 24
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Tiefbaumaßnahme "Ausbau Erich-Grün-Straße / Rolandstraße 1.TA"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 401-(VII.)/2023
Ö 25
Aufhebung Sperrvermerk für die Sanierung des Daches "Räuberhöhle" in Hundisburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

 402-(VII.)/2023
Ö 26
Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Haldensleben

Beschluss: mit Änderung/en beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 380-(VII.)/2023
Ö 26.1
Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 380-(VII.)/2023/1
Ö 27
Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Ärzte, Zahnärzte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 378-(VII.)/2023
Ö 28
Einrichtung von 3 Stipendien zur Sicherung der ambulanten medizischen Versorgung in Haldensleben und seinen Ortsteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 20, Enthaltungen: 2

 379-(VII.)/2023
Ö 29
Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtsstudierende, die nach Abschluss ihres Studiums in der Stadt Haldensleben tätig werden

Beschluss: zurückgestellt

 392-(VII.)/2023
Ö 29.1
Änderungsantrag zur BV 392-(VII.)/2023, Förderrichtlinie der Stadt Haldensleben zur Gewährung einer Zuwendung für Lehramtstudierende, die nach Abschluss ihres Studium in der Stadt Haldensleben tätig werden

Beschluss: zurückgestellt

 ÄA_392
Ö 30
Einrichtung eines Stipendiums zur Sicherung der ambulanten zahnmedizinischen Versorgung in Haldensleben und seinen Ortsteilen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 393-(VII.)/2023
Ö 31
Bericht der Verwaltung über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 32
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 33
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 34
Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 02.03.2023
 
N 35
Grundstücksangelegenheit
 
N 36
Grundstücksangelegenheit
 
N 37
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 38
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 39
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 40
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden