SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 15.06.2021

Sitzung

HFA/015/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

15.06.2021

Zeit

18:00-18:40 Uhr

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (27.04.2021)

HFA - gefasste Beschlüsse v. 27.04.2021

Vorlage

208/21

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

213/21

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

209/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

207/21

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Satzung Verwaltungskosten 2021

2. Kostentarif 2021

3. Synopse

206/21

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

194/21

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 27.04.2021, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Haupt-und Finanzausschusssitzung vom 27.04.2021

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteInformationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

Ö 8 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 9 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Ortswehrleiters Cochstedt Kamerad Chris Kyschuschan in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren

Ö 10 VO1 Dok.TexteBesetzung des Bau- und Ordnungsausschusses mit einem neuen Kandidaten aus der WGH Fraktion

Ö 11 VO1 Dok.TexteBereitstellung finanzieller Mittel für Führerscheinausbildungen der Klassen C und C/CE für die Ortsfeuerwehren der Stadt Hecklingen

Ö 12 VO1 Dok.Textezur Erfassung von Vermögensgegenständen unter 3.000 EUR in der Eröffnungsbilanz

Ö 13 VO4 Dok.TexteSatzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Hecklingen

Ö 14 VO1 Dok.TexteErgänzungssatzung zur Festlegung des Beitragssatzes zur "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Hecklingen" OT Groß Börnecke , Investitionszeitraum 01.01. -031.12-2019

Ö 15 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 17 Abstimmung über die Niederschrift vom 27.04.2021, nichtöffentlicher Teil

N 18 Vergabe der Fahrschulleistungen für die Führerscheinausbildungen der Klassen C und C/CE für die Ortsfeuerwehren der Stadt Hecklingen

N 19 Gemeinschaftsmaßnahme K 1306 mit dem Salzlandkreis - Flächentausch zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses 183/21

N 20 Grundstücksangelegenheit

N 21 Vergabe von Drittleistungen für die Grundlagenermittlung zur Niederschalgswasserbeseitigung im Ortsteil Cochstedt

N 22 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 23 Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

N 24 Schließung der Sitzung