SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 12.05.2022

Sitzung

SR/030/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

12.05.2022

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (17.03.2022)

SR - gefasste Beschlüsse v. 17.03.2022

Vorlage

329/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf Vereinssatzung LAG Börde-Bode-Auen e.V.

Entwurf Geschäftsordnung LAG Börde-Bode-Auen e.V.

Entwurf Beitragsordnung LAG Börde-Bode-Auen e.V.

328/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

334/22

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

333/22

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

30.03.22 - Beschlussantrag der SPD - Kleingärten für Ukrainer

337/22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 17.03.2022, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 17.03.2022

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 8 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 9 VO1 Dok.TexteBerufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hecklingen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von 6 Jahren

Ö 10 VO4 Dok.TexteLEADER - Fortführung der Teilnahme der Stadt Hecklingen am LEADER-Programm durch Eingehen einer Vereinsmitgliedschaft bei Gründung

Ö 11 VO1 Dok.TexteWiederherstellung Stützmauer "Graue"Bereitstellung finanzieller Mittel für Investitionen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nach § 104 KVG LSA

Ö 12 VO1 Dok.TexteTrinkwasserversorgung im Ortsteil Cochstedthier: Rücknahme des Stadtratsbeschlusses 173/21 zur Aufgabenübertragung an den WAZV "Bode-Wipper" und Beschluss über die Einleitung eines Konzessionsvergabeverfahrens

Ö 13 VO2 Dok.TexteKleingärten für Ukrainer

Ö 14 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 16 Abstimmung über die Niederschrift vom 17.03.2022, nichtöffentlicher Teil

N 17 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

N 18 Beschwerdeangelegenheit

N 19 Personalangelegenheit

N 20 Vergabeangelegenheit

N 21 Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Wohnbaugebiet in Schneidlingen

N 22 Vergabeangelegenheit 2022-60-01-FV

N 23 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 24 Schließung der Sitzung