SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 18.06.2019

Sitzung

SR/061/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 41

Datum

18.06.2019

Zeit

18:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage

Stellungnahme Stadtelternbeirat Kostenbeiträge Hort ab 08-2019

Stellungnahme träger Lebenshilfe Kostenbeiträge ab 08-2019

Stellungnahme Träger Volkssolidarität Kostenbeiträge Hort ab 08-2019

Synopse Kostenbeitragssatzung 2

1. Änderung der Kostenbeitragssatzung

650/19

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Entwurfsplanung Erweiterung Kita Schneidlingen

651/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 652/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

655/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

Antrag WGH v. 28.05.2019 - WB

Beschluss Nr. 641-19 - Aufhebung

654/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 09.04.2019, öffentlicher Teil

Ö 5 TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 09.04.2019

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteInformationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

Ö 8 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 9 VO6 Dok.Texte1. Änderung der Kostenbeitragssatzung gem. § 13 KiFöG LSA zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen, Festsetzung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen mit Wirkung zum 01.08.2019 bzw. 01.01.2019.

Ö 10 VO2 Dok.TexteZustimmung zur Beantragung von Fördermittel für die Erweiterung der Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen

Ö 11 TexteBeschluss des Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (IGEK) für die Einheitsgemeinde Stadt Hecklingen

Ö 12 VO1 Dok.TexteEinlegung von Rechtsmitteln gegen die kommunalaufsichtliche Entscheidung zur Gebührensatzung für die Räumlichkeiten der Kultur- und Vereinsstätten der Stadt Hecklingen

Ö 13 VO3 Dok.TexteAussetzung neuer Maßnahmen des grundhaften Straßenausbaues und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Hecklingen mit all seinen Ortsteilen.Gleichzeitig wird der Beschluss-Nr. 641/19 vom 07.05.2019 aufgehoben.

Ö 14 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 15 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 16 Abstimmung über die Niederschrift vom 09.04.2019, nichtöffentlicher Teil

N 17 Personalangelegenheit

N 18 Personalangelegenheit

N 19 Personalangelegenheit

N 20 Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

N 21 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 22 Schließung der Sitzung