SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 12.12.2023

Sitzung

SR/046/2023

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

12.12.2023

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (02.11.2023)

SR - gefasste Beschlüsse v. 02.11..2023

Einladung Ö-Teil

SR 12.12.2023 - Präsentation HEC 12122023

SR 12.12.23 - Erläuterungen Kalkulation 2024-2026 VV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage

Abwägungskatalog

480/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage

1 - Planzeichnung

2 - Begründung

3 - Artenschutzrechtliches Gutachten

481/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage

1 - Planzeichnung vbBPl

Begründung VbBPl

3 - Planzeichnung VE-Plan

4 - Artenschutzrechtliches Gutachten

5 - Blendgutachten

6 - Geotechnischer Bericht

482/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Antrag WGH-Fraktion - Neujahrsempfänge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 02.11.2023, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 02.11.2023

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 4 Dok.Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 21.12.2023, öffentlicher Teil

Ö 8 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 9 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 10 VO2 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingenhier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden

Ö 14 1 Dok.TexteAntrag der WGH Fraktion zu Festredner auf Neujahrsempfänge der Stadt Hecklingen

Ö 15 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 17 Abstimmung über die Niederschrift vom 02.11.2023, nichtöffentlicher Teil

N 18 Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 21.12.2023, nichtöffentlicher Teil

N 19 Personalangelegenheit

N 20 Antrag der WGH-Fraktion Situation Wohnungsbaugesellschaft mbH Egeln

N 21 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

N 22 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 23 Schließung der Sitzung