Sitzung
SR/046/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40
Datum
12.12.2023
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 02.11.2023, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 02.11.2023
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 21.12.2023, öffentlicher Teil
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 9
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 479/23
Ö 11
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt" nebst Vorhaben- und Erschließungsplan
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlic her Belange und der Nachbargemeinden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 480/23
Ö 12
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Entwurf zur 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 481/23
Ö 13
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Entwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt"
hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 482/23
Ö 14
Antrag der WGH Fraktion zu Festredner auf Neujahrsempfänge der Stadt Hecklingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 17
Abstimmung über die Niederschrift vom 02.11.2023, nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 21.12.2023, nichtöffentlicher Teil
 
N 19
Personalangelegenheit
 
N 20
Antrag der WGH-Fraktion Situation Wohnungsbaugesellschaft mbH Egeln
 
N 21
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
N 22
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 23
Schließung der Sitzung