SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 10.09.2019

Sitzung

HFA/001/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

10.09.2019

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
Ö 2	Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
Ö 4	Abstimmung über die Niederschrift vom 11.06.2019, öffentlicher Teil
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Haupt-und Finanzausschusssitzung vom 11.06.2019
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 8	Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
Ö 9	Annahme einer Spende der Umland Wobau GmbH für die 1075 Jahr-Feier OT Hecklingen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	030/19	Vorlage
Ö 10	Annahme einer Spende der Baubedarf GmbH Paderborn für die 1075 Jahr-Feier OT Hecklingen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	031/19	Vorlage
Ö 11	Annahme einer Spende der EMS GmbH Staßfurt-Brumby für die 1075 Jahr-Feier OT Hecklingen gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	032/19	Vorlage
Ö 12	Einvernehmen gem. § 11a KiFöG LSA gem. Anlage 2 für die Kindertagesstätte "Sonnenschein" im Ortsteil Groß Börnecke für das Verhandlungsjahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	036/19	Vorlage BWL-Prüfung 2019 - Stand 27.06.19 Einvernehmenserteilung Groß Börnecke
Ö 13	Bereitstellung finanzieller Mittel für die Beauftragung eines Dritten für vermessungstechnische Leistungen für die Bestandserfassung der Friedhöfe Cochstedt, Groß Börnecke und Schneidlingen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	027/19	Vorlage
Ö 14	Bereitstellung finanzieller Mittel für die Beauftragung eines Dritten für die Datendienstleistungen zur Umlage der Gewässerunterhaltungsbeiträge Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	039/19	Vorlage
Ö 15	Bereitstellung finanzieller Mittel für die Erstellung eines geotechnischen Berichts zur Niederschlagswasserbeseitigung im OT Cochstedt und die Aktualisierung des vorhandenen Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	037/19	Vorlage
Ö 16	1. Änderung zur Satzung der Stadt Hecklingen zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode". Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 17	Ergänzungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Untere Bode“ und „Selke/Obere Bode“ Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	049/19	Vorlage
Ö 18	Bereitstellung finanzieller Mittel zum grundhaften Ausbau Ballplatz / Karl-Marx-Platz II. Bauabschnitt, 2. TA, OT Groß Börnecke im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	050/19	Vorlage
Ö 19	Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 10.000 € im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung zur Beauftragung eines Dritten im Rahmen der Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die Feuerwehr im Ortsteil Cochstedt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	046/19	Vorlage
Ö 20	Ergänzung zum Grundsatzbeschluss vom 30.10.18 betreffend geplantes Vorhaben "Betreiben einer Sternwarte im OT Cochstedt"; hier: Bereitstellung finanzieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Ö 21	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
N 23	Abstimmung über die Niederschrift vom 11.06.2019, nichtöffentlicher Teil
N 24	Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
N 25	Personalangegenheit
N 26	Personalangelegenheit
N 27	Personalangelegenheit
N 28	Personalangelegenheit
N 29	Personalangelegenheit
N 30	Vergabeangelegenheit
N 31	Vertragsangelegenheit
N 32	Vertragsangelgenheit
N 33	Vergabe zur Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die Feuerwehr im Ortsteil Cochstedt
N 34	Vergabe von Drittleistungen für die Erstellung eines geotechnischen Berichts zur Niederschlagswasserbeseitigung im OT Cochstedt und Aktualisierung des Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes
N 35	Vergabeangelegenheit
N 36	Vergabe zur Ersatzbeschaffung digitaler Handsprechfunkgeräte
N 37	Vergabe von Drittleistungen für die Datendienstleistungen zur Umlage der Gewässerunterhaltungsbeiträge für alle OT
N 38	Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
N 39	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: