SessionNet | Stadtrat - 01.02.2024

Sitzung

STR.7.35.2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)

Datum

01.02.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Niederschrift

Anlage TOP 6

öffentliche Niederschrift (15.11.2023)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Berichte aus den Fachämtern zur Stadtratssitzung am 01.02.2024

Beschluss

Vorlage

1 Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024

3 A Anhang zum Haushaltsplan 2024 Beteiligungen

3 B Anhang Teil B Wirtschaftspläne

3 C Beteiligungsbericht 2024

Entwurf der Haushaltssatzung 2024 Präsentation

7.458/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

Anlage 7.458.1 Ergänzung Stellenplan2024

7.458/2024/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

1 Entwurf Kostenbeitragssatzung 2024

2 Kostentabelle 2024

3 Kostenbeitragssatzung 2024 Gegenüberstellung

4 Kostentabelle 2024 Gegenüberstellung

5 Kostenbeiträge im Vergleich

6 Übersicht Kostenentwicklung 2016 2023

Beschluss-Nr. 7.4592024 Änderung der Satzung Kita-Beiträge

7.459/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entgeltordnung Kunstgussmuseum 2024 neu

7.460/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Entwurf 2. Änderung Entschädigungssatzung 04.01.2024

7.457/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

7.462/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

Vorlage

7.461/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Abwägungstabelle Entwurf §10

Anlage Berichtigung F-Plan §10

Begruendung Beschluss §10

B-Plan Lug-ins-Land §10

7.463/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Geltungsbereich Var. A

Geltungsbereich Var. B

7.465/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gesamtlageplan

Lageplan Kastanienallee

7.467/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Begründung 2. Änd.

B-Plan Nr. 34 Wienbreite II Ausfertigungsexemplar

Satzungstext Wienbreite 2.Änd. Entwurf 3.2 4.2

7.464/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Beschlussvorlage Bebauungsplan Wienbreite 2

7.453/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Beschlussvorlage Jugendclub 14.12.2023

Stellungnahme zum SPD-Antrag Jugendtreff 08.01.2024

7.455/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 1 Dok.Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2023

Ö 5 Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 1 Dok.Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen

Ö 8 Anfragen und Anregungen der Stadträte

Ö 9 Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates

Ö 10 Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände

Ö 10.1 VO7 Dok.Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Finanzplan bis 2027 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2024

Ö VO3 Dok.Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2024 - Ergänzung Stellenplan 2024

Ö 10.2 VO9 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung); hier: Erhöhung der Kostenbeiträge

Ö 10.3 VO2 Dok.Neue Entgeltordnung für das Kunstgussmuseum der Stadt Ilsenburg (Harz)

Ö 10.4 VO2 Dok.2. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Erstattung von Verdienstausfall und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Stadt Ilsenburg (Harz) - Entschädigungssatzung -

Ö 10.5 VO1 Dok.Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters

Ö 10.6 VO2 Dok.Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Ilsenburg und des Museumsförderverein-Fürst-Stolberg-Hütte/Heimatstube Ilsenburg e.V.

Ö 10.8 VO3 Dok.Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Innenstadtbereich Kroatenstraße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften

Ö 10.9 VO3 Dok.Beschlussfassung zur Durchführung der Erneuerung der Kastanienallee in Ilsenburg

Ö 10.10 VO4 Dok.2. Änderung des B-Plans Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften (hinsichtlich Einfriedungen und Spielplätze)Hier:- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Ö 10.11 VO2 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Änderung der Nr. 7 des Bebauungsplanes "Wienbreite II"

Ö 10.12 VO3 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Beschlussfassung zur Erstellung eines neuen Konzeptes für die städtische Jugendarbeit sowie Ermittlung der Kosten für den Anbau eines Funktionsgebäudes am Vereinsgebäude "Café am Heizhaus"