Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2023
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Finanzplan bis 2027 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.458/2024 | |
| Ö | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2024 - Ergänzung Stellenplan 2024
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.458/2024/1 | |
| Ö 10.2 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung); hier: Erhöhung der Kostenbeiträge
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.459/2024 | |
| Ö 10.3 | Neue Entgeltordnung für das Kunstgussmuseum der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.460/2024 | |
| Ö 10.4 | 2. Änderungssatzung der Satzung über die Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld, Erstattung von Verdienstausfall und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige der Stadt Ilsenburg (Harz) - Entschädigungssatzung -
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.457/2024 | |
| Ö 10.5 | Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.462/2024 | |
| Ö 10.6 | Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Ilsenburg und des Museumsförderverein-Fürst-Stolberg-Hütte/Heimatstube Ilsenburg e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.461/2024 | |
| Ö 10.7 | 1. Änderung des B-Plans Nr. 23 "Lug ins Land" inkl. Teilaufhebung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land" und der integrierten örtlichen Bauvorschriften
Hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.463/2024 | |
| Ö 10.8 | Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 37 "Innenstadtbereich Kroatenstraße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.465/2024 | |
| Ö 10.9 | Beschlussfassung zur Durchführung der Erneuerung der Kastanienallee in Ilsenburg
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.467/2024 | |
| Ö 10.10 | 2. Änderung des B-Plans Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften (hinsichtlich Einfriedungen und Spielplätze)
Hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.464/2024 | |
| Ö 10.11 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Änderung der Nr. 7 des Bebauungsplanes "Wienbreite II"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.453/2024 | |
| Ö 10.12 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Beschlussfassung zur Erstellung eines neuen Konzeptes für die städtische Jugendarbeit sowie Ermittlung der Kosten für den Anbau eines Funktionsgebäudes am Vereinsgebäude "Café am Heizhaus"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 7.455/2024 | |
Sitzung
STR.7.35.2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
01.02.2024
Zeit
18:00 Uhr