Sitzung
STR.6.16.2017
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
03.05.2017
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.03.2017
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Beratung der Investitionen 2017
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 10
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 11.1
B-Plan Nr. 33 "Zentrum Harzburger Straße" der Stadt Ilsenburg mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der erneuten öffentlichen Auslegung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.261/2017
Ö 11.2
Übertragung der Erschließung des Bebauungsplangebietes "Zentrum Harzburger Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.262/2017
Ö 11.3
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "An der Amtswiese"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.263/2017
Ö 11.4
Fortentwicklung des Grundschulstandortes Darlingerode

Beschluss: zurückgestellt

 6.276/2017
Ö 11.5
Realisierung eines Bauvorhabens in der Punierstraße hier: Herstellung des Einvernehmens zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Ilsetal"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 14, Enthaltungen: 1

 6.264/2017
Ö 11.6
Vergabe der Bauleistung - Mitverlegung Straßenbeleuchtungskabel - Bokestraße Darlingerode

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 1

 6.265/2017
Ö 11.7
Vergabe der Bauleistung - Mitverlegung Straßenbeleuchtungskabel - Weg an der Ilse in Ilsenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 6.266/2017
Ö 11.8
1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ilsenburg (Harz) außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.267/2017
Ö 11.9
Widmung der Erschließungsstraßen im Baugebiet "Halberstädter Weg Nord - Teil II" im OT Darlingerode der Stadt Ilsenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.268/2017
Ö 11.10
Widmung des Apfelweges in Ilsenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.269/2017
Ö 11.11
Widmung der in Straßenbaulast der Stadt Ilsenburg stehenden Anliegerstraße Wernigeröder Straße in Ilsenburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.270/2017
Ö 11.12
Betrauung der Stadt Ilsenburg (Harz) an die Tourismus Ilsenburg GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

 6.273/2017
Ö 11.13
Antrag von Herrn Eberhard Schröder, Mitglied des Stadtrates, zur Vorbereitung einer Satzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Ortsteil Darlingerode der Stadt Ilsenburg (Ortsgestaltungssatzung Darlingerode)

Beschluss: zurückgestellt

 6.274/2017
Ö 11.14
Neubesetzung des Bau-, Ordnungs- und Umweltausschusses aufgrund veränderter Stärkeverhältnisse der Fraktionen

Beschluss: zurückgestellt

 6.279/2017