Sitzung
STR.7.36.2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
17.04.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2024
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 9
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 10.1
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz)
7.472/2024
Ö 10.2
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz)
7.473/2024
Ö 10.3
Verabschiedung Jugendwart der Feuerwehr Ilsenburg
 
Ö 10.4
Antrag von der Stiftung Kloster Ilsenburg auf Freigabe von 200.000 EUR für die Mehrkosten (notwendige Schwammsanierung)
7.489/2024
Ö 10.5
Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des Programmes „Nationale Projekte des Städtebaus“ Projektaufruf 2024 (NPS)
7.492/2024
Ö 10.6
Rückblick auf das Haushaltsjahr 2023, hier: vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung, Bildung von Rückstellungen sowie Übertragung von Haushaltsresten nach 2024
7.479/2024
Ö 10.7
Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht zur 1. Fortschreibung des IEHKs der Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz) für das Programm Sozialer Zusammenhalt
7.491/2024
Ö 10.8
Antrag vom Museumsförderverein Heimatstube Ilsenburg e.V. auf Freigabe von 100.000 EUR in vier Jahresscheiben für den Ankauf von Kunstgussöfen
7.485/2024
Ö 10.9
Informationen zum Konzept zur offenen Jugendarbeit der Stadt Ilsenburg (Harz) und die weitere Verfahrensweise
7.483/2024
Ö 10.10
2. Änderung des B-Plans Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften (hinsichtlich Einfriedungen und Spielplätze)
Hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss
7.481/2024
Ö 10.11
Bebauungsplan Nr. 37 "Innenstadtbereich Kroatenstraße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier:
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung
7.482/2024
Ö 10.12
Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 5 „Ferienhäuser Ottilienruh“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigenTräger öfftl. Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung
7.484/2024
Ö 10.13
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich von Wohnbauflächen und Grünflächen in der Wiesenstraße und der Punierstraße in der Stadt Ilsenburg (Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 5 "Ferienhäuser Ottilienruh")hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung
7.486/2024
Ö 10.14
B-Plan Nr. 39 "Wohnanlage Stahlwerkstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss
7.496/2024
Ö 10.15
7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich der Gewerbebrachflächen in der Stahlwerkstraße
hier: Aufstellungsbeschluss
7.495/2024
Ö 10.16
Änderungsantrag der CDU/FWD-Fraktion auf kurzfristige Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung
7.488/2024