Sitzung
STR.7.36.2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Haus der Vereine, Mühlenstraße 14, 38871 Ilsenburg (Harz)
Datum
17.04.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2024 | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 10.1 | Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz) | 7.472/2024 | |
Ö 10.2 | Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz) | 7.473/2024 | |
Ö 10.3 | Verabschiedung Jugendwart der Feuerwehr Ilsenburg | ||
Ö 10.4 | Antrag von der Stiftung Kloster Ilsenburg auf Freigabe von 200.000 EUR für die Mehrkosten (notwendige Schwammsanierung) | 7.489/2024 | |
Ö 10.5 | Bewerbung um Fördermittel im Rahmen des Programmes „Nationale Projekte des Städtebaus“ Projektaufruf 2024 (NPS) | 7.492/2024 | |
Ö 10.6 | Rückblick auf das Haushaltsjahr 2023, hier: vorläufige Ergebnis- und Finanzrechnung, Bildung von Rückstellungen sowie Übertragung von Haushaltsresten nach 2024 | 7.479/2024 | |
Ö 10.7 | Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht zur 1. Fortschreibung des IEHKs der Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz) für das Programm Sozialer Zusammenhalt | 7.491/2024 | |
Ö 10.8 | Antrag vom Museumsförderverein Heimatstube Ilsenburg e.V. auf Freigabe von 100.000 EUR in vier Jahresscheiben für den Ankauf von Kunstgussöfen | 7.485/2024 | |
Ö 10.9 | Informationen zum Konzept zur offenen Jugendarbeit der Stadt Ilsenburg (Harz) und die weitere Verfahrensweise | 7.483/2024 | |
Ö 10.10 | 2. Änderung des B-Plans Nr. 34 "Wienbreite II" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften (hinsichtlich Einfriedungen und Spielplätze) Hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss | 7.481/2024 | |
Ö 10.11 | Bebauungsplan Nr. 37 "Innenstadtbereich Kroatenstraße" mit integrierten örtlichen Bauvorschriften hier: - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung | 7.482/2024 | |
Ö 10.12 | Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans Nr. 5 „Ferienhäuser Ottilienruh“ mit Vorhaben- und Erschließungsplan hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigenTräger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung | 7.484/2024 | |
Ö 10.13 | 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich von Wohnbauflächen und Grünflächen in der Wiesenstraße und der Punierstraße in der Stadt Ilsenburg (Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 5 "Ferienhäuser Ottilienruh")hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung | 7.486/2024 | |
Ö 10.14 | B-Plan Nr. 39 "Wohnanlage Stahlwerkstraße" hier: Aufstellungsbeschluss | 7.496/2024 | |
Ö 10.15 | 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich der Gewerbebrachflächen in der Stahlwerkstraße hier: Aufstellungsbeschluss | 7.495/2024 | |
Ö 10.16 | Änderungsantrag der CDU/FWD-Fraktion auf kurzfristige Überprüfung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung | 7.488/2024 |