Sitzung
STR.6.18.2017
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
20.09.2017
Zeit
18:00-22:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 21.06.2017 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Antrag von Eberhard Schröder mit dem Inhalt: Keine weitere Versiegelung von Flächen im Sandtal-Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufhebung des Bebauungsplanes 3 "Feriendorf Sandtal"
Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 1 | 6.301/2017 | |
| Ö 10.1.1 | Änderungsantrag auf Ablehnung des Antrages von Eberhard Schröder mit dem Inhalt: Keine weitere Versiegelung von Flächen im Sandtal-Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufhebung des Bebauungsplanes 3 "Feriendorf Sandtal"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.301/2017/1 | |
| Ö 10.2 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz)
- Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3 | 6.318/2017 | |
| Ö 10.3 | Erschließung des Baugebietes "Schützenberg"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.295/2017 | |
| Ö 10.3.1 | Änderungsvorlage: Erschließung des Baugebietes "Schützenberg"
Beschluss: zurückgestellt | 6.295/2017/1 | |
| Ö 10.4 | Änderungsantrag des Finanz- und Wirtschaftsausschusses auf Beschluss einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und deren Einrichtungen der Stadt Ilsenburg (Harz) im Bereich der Ortsteile Darlingerode und Drübeck
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 6 | 6.332/2017 | |
| Ö 10.4.1 | 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und deren Einrichtungen der Stadt Ilsenburg (Harz) im Bereich des Ortsteils Darlingerode (Friedhofsgebührensatzung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.321/2017 | |
| Ö 10.4.2 | 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und deren Einrichtungen der Stadt Ilsenburg (Harz) im Bereich des Ortsteils Drübeck (Friedhofsgebührensatzung)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 6.316/2017 | |
| Ö 10.5 | Beschluss zur Verbesserung des Hochwasserschutzes in der Stadt Ilsenburg in Folge des Juli-Hochwassers 2017
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 1 | 6.317/2017 | |
| Ö 10.6 | Durchführung der Maßnahme - Optimierung des Verteilerbauwerks im Suenbachtal
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 3 | 6.324/2017 | |
| Ö 10.7 | Durchführung der Maßnahme - Entlastung des Forellenteiches in die Ilse
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2 | 6.325/2017 | |
| Ö 10.8 | Durchführung der Maßnahme - Verbesserung der Abflußbedingungen des Grenzgrabens G4 - Durchlässse Stahlwerkstraße und Einlauf in die Ilse
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.326/2017 | |
| Ö 10.9 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Wiesenstraße von Buchbergstraße bis Punierstraße inkl. Stichstraßen der Wiesenstraße
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 17 | 6.305/2017 | |
| Ö 10.10 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Geschwister-Scholl-Garten" von Grüne Straße bis Ende der Sackgasse
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 17 | 6.306/2017 | |
| Ö 10.11 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Suental" von Kastanienallee bis Ende der öffentlichen Straße (Abzweig Waldweg Flstk. 90/5)
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1 | 6.307/2017 | |
| Ö 10.12 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Johann-Heinrich-Srtaße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.308/2017 | |
| Ö 10.13 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Kastanienallee von Einmündung "Neue Straße" bis Abzweig " Suental"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.309/2017 | |
| Ö 10.14 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der„Kastanienallee“ von Abzweig Suental bis ehem. Gartenanlage inkl. Stich zu Haus Nr. 22 A.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.311/2017 | |
| Ö 10.15 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Alte Gartenstraße" von Kastanienallee bis Kreuzung Ottostr. / Kurze Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.312/2017 | |
| Ö 10.16 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Mahrholzberg" von Mahrholzberg Haus Nr. 22 bis zur Kreuzung An der Ziegelhütte / Kurze Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.313/2017 | |
| Ö 10.17 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hochofenstraße von "Bahnübergang" bis Abzweig "Stahlwerkstraße"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 6.314/2017 | |
| Ö 10.18 | Aufhebung der Beschlüsse 6.213/2016 und 6.214/2016 - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung Bokestraße und Am Bokeberg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Befangen: 1 | 6.320/2017 | |