SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 07.07.2022

Sitzung

SR/006/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

07.07.2022

Zeit

18:30-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 062/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 070/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 069/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 068/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 067/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

2019 01 009 BGH untersagt kostenlose Verteilung eines kommunalen Stadtbl..

KNSA 11 2017 Nr 462 Kommunale Veröffentlichungen in Amtsblättern

Vorlage 060/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Anlage 1 Satzung der LAG Unteres Saaletal und Petersberg

Anlage 2 Beitragsordnung Entwurf 04 04 2022

Vorlage 061/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung Entwurf2 2022-06-17

Vorlage 063/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Übersichts- und Lageplan AuE Maßnahme 2 160622-Plot2

Vertrag Ausgleich Entwurf 2022-06-14

Vorlage 059/2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vertrag Ausgleich Entwurf 2022-06-14 - UNB

Übersichts- und Lageplan AuE Maßnahme 2 160622-Plot2

Vorlage 109/2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

B-Plan 200622-Plot

Begründung Satzung 2022-06-20

Biotoptypen Bestand 200622-Plot

Biotoptypen Planung 200622-Plot

Vorlage 061/2021/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 057/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 058/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 056/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Tabelle Flächenab- und Zugänge - Gemeinde und Kreis

Karte Gemeindegrenzen klein - gedreht

Vorlage 051/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 071/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Ö d) Feststellung von Ausschließungsgründen

Ö e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 02.06.2022

Ö f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 02.06.2022

Ö g) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO1 Dok.Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gerbitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 4 VO1 Dok.Wahl des Ortschaftsrates in Altenburg und der Ortsvorsteher (m/w/d) in Jesar und Grimschleben, hier: Berufung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters

Ö 5 VO1 Dok.Wahl des Ortschaftsrates in Altenburg, hier: Bestimmung des Wahltages

Ö 6 VO1 Dok.Wahl zum Ortsvorsteher (m/w/d) in Grimschleben, hier: Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl

Ö 7 VO1 Dok.Wahl zum Ortsvorsteher (m/w/d) in Jesar, hier: Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl

Ö 8 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung der Herausgabe des Amts- und Informationsblattes der Stadt Nienburg (Saale) "DER SAALEKURIER" zum 31.12.2022

Ö 9 VO3 Dok.Beitritt zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Ö 10 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Ö 11 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr.1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" hier: Vertrag zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen

Ö 12 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Salzlandkreis

Ö 13 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Satzungsbeschluss

Ö 14 VO1 Dok.Dorferneuerung und -entwicklung, hier: Schaffung einer naturnahen Begegnungsstätte zur Naherholung für Jung und Junggebliebene im Ortsteil Latdorf

Ö 15 VO1 Dok.Dorferneuerung und -entwicklung, hier: Schaffung einer naturnahen Begegnungsstätte zur Naherholung für Jung und Junggebliebene im Ortsteil Pobzig

Ö 16 VO1 Dok.Dorferneuerung und -entwicklung, hier: Schaffung einer naturnahen Begegnungsstätte zur Naherholung für Jung und Junggebliebene im Ortsteil Gerbitz

Ö 17 VO3 Dok.Bodenordnungsverfahren Zuchau-Sachsendorf - SLK014 hier: Anpassung der Gemeindegrenzen nach § 58 Abs. 2 des Flurbereinigungsgesetz

Ö 18 VO1 Dok.Bund-Länder-Investitionspakt 'Förderung von Sportstätten' 2022; Projektantrag für das Vorhaben Sanierung und Modernisierung Freibad Nienburg (Saale)

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 02.06.2022

N TAGESORDNUNG

N 1 Gerichtsverfahren (WZV "Saale-Fuhne-Ziethe")

N 2 Vergabeangelegenheit

N 3 Anfragen und Mitteilungen