Sitzung
SR/006/2022
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
07.07.2022
Zeit
18:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 02.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 02.06.2022
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gerbitz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 062/2022
Ö 4
Wahl des Ortschaftsrates in Altenburg und der Ortsvorsteher (m/w/d) in Jesar und Grimschleben, hier: Berufung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 070/2022
Ö 5
Wahl des Ortschaftsrates in Altenburg, hier: Bestimmung des Wahltages

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 069/2022
Ö 6
Wahl zum Ortsvorsteher (m/w/d) in Grimschleben, hier: Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 068/2022
Ö 7
Wahl zum Ortsvorsteher (m/w/d) in Jesar, hier: Bestimmung des Wahltages und einer eventuell erforderlichen Stichwahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 067/2022
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung der Herausgabe des Amts- und Informationsblattes der Stadt Nienburg (Saale) "DER SAALEKURIER" zum 31.12.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 2, Anwesend: 13

Vorlage 060/2022
Ö 9
Beitritt zum Verein "Lokale Aktionsgruppe (LAG) Unteres Saaletal und Petersberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 061/2022
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 063/2022
Ö 11
Bebauungsplan Nr.1/19 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" hier: Vertrag zur Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 059/2021/1
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Salzlandkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 109/2021/1
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 1/2019 "Erweiterung Gewerbegebiet Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 13

Vorlage 061/2021/2
Ö 14
Dorferneuerung und -entwicklung, hier: Schaffung einer naturnahen Begegnungsstätte zur Naherholung für Jung und Junggebliebene im Ortsteil Latdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 057/2022
Ö 15
Dorferneuerung und -entwicklung, hier: Schaffung einer naturnahen Begegnungsstätte zur Naherholung für Jung und Junggebliebene im Ortsteil Pobzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 058/2022
Ö 16
Dorferneuerung und -entwicklung, hier: Schaffung einer naturnahen Begegnungsstätte zur Naherholung für Jung und Junggebliebene im Ortsteil Gerbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 056/2022
Ö 17
Bodenordnungsverfahren Zuchau-Sachsendorf - SLK014 hier: Anpassung der Gemeindegrenzen nach § 58 Abs. 2 des Flurbereinigungsgesetz

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 051/2022
Ö 18
Bund-Länder-Investitionspakt 'Förderung von Sportstätten' 2022; Projektantrag für das Vorhaben Sanierung und Modernisierung Freibad Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Vorlage 071/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 02.06.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Gerichtsverfahren (WZV "Saale-Fuhne-Ziethe")
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Anfragen und Mitteilungen