Sitzung
SR/002/2023
Gremium
Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Calbesche Straße 69, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
20.04.2023
Zeit
18:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 28.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

 
Ö
f) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 28.02.2023
 
Ö
g) Beschlusskontrolle
 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über das Ausscheiden eines Mitglieds des Ortschaftsrates Gerbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Vorlage 007/2023
Ö 4
Übertragung von Auszahlungsermächtigungen für Investitionsmaßnahmen gem. § 19 Abs. 2 Kommunalhaushaltsverordnung Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Vorlage 032/2023
Ö 5
Erhöhung des festgesetzten Höchstbetrages der Liquiditätskredite

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

Vorlage 037/2023
Ö 6
Satzung über die Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Nienburg (Saale)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 6, Anwesend: 12

Vorlage 006/2023
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nienburg (Saale) über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger (Entschädigungssatzung) vom 15.11.2019

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 12

Vorlage 025/2023
Ö 8
1.Satzungsänderung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 25.03.2022

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Anwesend: 0

Vorlage 004/2023
Ö 9
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2023-2031

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Anwesend: 12

Vorlage 036/2023
Ö 10
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Anwesend: 12

Vorlage 035/2023
Ö 11
Gebührenordnung Freibad Nienburg (Saale)
hier: Neufassung der Gebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

Vorlage 046/2023
Ö 12
Optionsfristverlängerung gemäß § 27 Nr.22a Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Vorlage 005/2023
Ö 13
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Vorlage 039/2023
Ö 14
Teilaufhebung des Bebauungplans Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße" der Stadt Nienburg (Saale) im Ortsteil Latdorf - hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Vorlage 026/2023
Ö 15
Innenbereichssatzung Latdorf der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Vorlage 027/2023
Ö 16
Teilflächennutzungsplan für den Windpark Pobzig - Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

Vorlage 030/2023
Ö 17
Teilflächennutzungsplan für den Windpark Pobzig - Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

Vorlage 031/2023
Ö 18
Bebauungsplan Nr 1/2015 'Windpark Pobzig' - 3. Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

Vorlage 033/2023
Ö 19
Heimatmuseum Latdorf, Schulstraße 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Anwesend: 12

Vorlage 028/2023
Ö 20
Gemeindehaus Wedlitz

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 029/2023
Ö 21
Nordumfahrung Kalkteiche, 2. Bauabschnitt - Ortslage Gerbitz, hier: Haltestellenanpassung Bauernweg

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 047/2023
Ö 22
Ermächtigungsbeschluss: Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz Hauptstraße 28 in Nienburg (Saale); Bauleistungen (Los 05 - Außenanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Vorlage 040/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:30 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 28.02.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Kreditaufnahme
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Vertragsangelegenheit
 
N 6
Vergabeangelegenheit
 
N 7
Anfragen und Mitteilungen