Sitzung
BAA/002/2023
Gremium
Bau-, Planungs- und Vergabeausschuss der Stadt Nienburg (Saale)
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
17.04.2023
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 27.02.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 7

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2023-2031

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Anwesend: 7

Vorlage 036/2023
Ö 4
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Anwesend: 7

Vorlage 035/2023
Ö 5
Städtebauförderungsprogramm Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten; Fortführungsantrag für das Programmjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 7

Vorlage 039/2023
Ö 6
Teilaufhebung des Bebauungplans Nr. 1/94 "Wohn- und Mischgebiet an der Bernburger Straße" der Stadt Nienburg (Saale) im Ortsteil Latdorf - hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 026/2023
Ö 7
Innenbereichssatzung Latdorf der Stadt Nienburg (Saale) - hier: Abwägung der zum 2. Entwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Anwesend: 7

Vorlage 027/2023
Ö 8
Teilflächennutzungsplan für den Windpark Pobzig - Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 7

Vorlage 030/2023
Ö 9
Teilflächennutzungsplan für den Windpark Pobzig - Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 7

Vorlage 031/2023
Ö 10
Bebauungsplan Nr 1/2015 'Windpark Pobzig' - 3. Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Anwesend: 7

Vorlage 033/2023
Ö 11
Heimatmuseum Latdorf, Schulstraße 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 028/2023
Ö 12
Gemeindehaus Wedlitz

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 029/2023
Ö 13
Nordumfahrung Kalkteiche, 2. Bauabschnitt - Ortslage Gerbitz, hier: Haltestellenanpassung Bauernweg

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage 047/2023
Ö 14
Ermächtigungsbeschluss: Umbau und Erweiterung Feuerwehr Gerbitz Hauptstraße 28 in Nienburg (Saale); Bauleistungen (Los 05 - Außenanlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 7

Vorlage 040/2023

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:24 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Bau-, Planungs- und Vergabeausschusses am 27.02.2023
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Vergabeangelegenheit
 
N 2
Vergabeangelegenheit
 
N 3
Vergabeangelegenheit
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen