Sitzung
SR-879-III-2023
Gremium
Stadtrat
Raum
im "Bunten Hof", Rittersaal, Rössingstraße 5 in Osterwieck
Datum
13.04.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 28.02.2023
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 8
Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2023
 
Ö 9
Abberufung und Berufung von Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck
 
Ö 10
Bebauungsplan "Industriegebiet Nord" 3. Änderung für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 15, Flurstücke 191, 186, 187, 82/4, 82/7, 232, und 233 teilweise - Aufstellungsbeschluss
 
Ö 11
Ergänzungssatzung "Hauptstraße II" für die Ortschaft Hoppenstedt, Gemarkung Hoppenstedt, Flur 7, Flurstück 483 teilweise Aufstellungsbeschluss
 
Ö 12
Ergänzungssatzung "Hornburger Straße II" für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 15, Flurstück 346 teilweise Aufstellungsbeschluss
 
Ö 13
Antrag auf Genehmigung zur wesentlichen Änderung nach § 16b BImSchG für 15 WEA im Windpark Dardesheim (Repowering)
 
Ö 14
Leitlinie für Windkraft- und Solar-Projekte in der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck
 
Ö 15
Einbau einer 100 m³ Löschwasserzisterne OT Hessen Ermächtigungsbeschluss zur Auftragserteilung durch den Bau- und Vergabeausschuss
 
Ö 16
Einbau einer 200 m³ Doppelfeuerlöschzisterne Osterwieck Ermächtigungsbeschluss zur Auftragserteilung durch den Bau- und Vergabeausschuss
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 20
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
N 21
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 28.02.2023
 
N 22
Grundstücksangelegenheit: Gemarkung Bühne, Flur 4, Flurstück 252 anteilig, ca. 45 m² und 35,00 m², Kaufantrag
 
N 23
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
N 24
Informationen des Bürgermeisters
 
N 25
Schließung der Sitzung