SessionNet | Stadtrat - 31.08.2016

Sitzung

SR/025/16

Gremium

Stadtrat

Raum

Stadtverwaltung Tangermünde, Lange Straße 61, Sitzungssaal

Datum

31.08.2016

Zeit

19:00-20:38 Uhr

Einladung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: MV 439-16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: BV 440-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 408-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 407-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

a-Vorlage Straßenreinigungssatzung 31-05-16

BV 340-16/A

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

abwägung

BV 409-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

BV 423-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Bestandteile der Unterlagen zum Beitrittsbeschluss

BV 434-16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö öffentlicher Teil

Ö 1 Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2016

Ö 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates vom 29.06.2016

Ö 5 Ersatz von Vertretern - Nachrücken in den Stadtrat Verpflichtung des Stadtrates Denis Kreuzadler

Ö 6 TexteBesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Tourismus

Ö 7 VO1 Dok.TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 8 VO1 Dok.TexteEinsetzung in die Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Miltern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tangermünde

Ö 9 VO2 Dok.TexteSatzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Stadt Tangermünde (Straßenreinigungssatzung)

Ö 10 VO2 Dok.TexteBebauungsplan "Lorenzsche Feld 101/2A"- 1. Änderung (Neuaufstellung des Bebauungsplanes für den Teilbereich Nord)hier: Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan "Lorenzsche Feld 101/2A"- 1. Änderung

Ö 11 VO4 Dok.TexteBebauungsplan "Lorenzsche Feld 101/2A"- 1. Änderung (Neuaufstellung des Bebauungsplanes für den Teilbereich Nord)hier: Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan "Lorenzsche Feld 101/2A"- 1. Änderung

Ö 12 VO3 Dok.TexteLegitimation des Vertreters der Stadt Tangermünde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark (ZBA) zum Beschluss über die Neufassung der Satzung des ZBA

Ö 13 VO1 Dok.TexteStellenplan 2017 - Stelle eines Auszubildenden

Ö 14 VO2 Dok.TexteBeitrittsbeschluss für das Haushaltsjahr 2016, 1. Nachtragshaushalt

Ö 15 Ergebnisse der Antragsprüfung gemäß BV 412-16/A

Ö 16 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 17 Anfragen der Stadträte

Ö 18 Einwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N nicht öffentlicher Teil

N 19 Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2016

N 20 Sponsoring-Vereinbarung

N 21 Ankauf des Flurstückes 1027/22 der Flur 5

N 22 Vergabe von PlanungsleistungenSofortsicherung/ Sanierung der Stadtmauer 11.BA

N 23 Vergabe von BauleistungenSofortsicherung/ Sanierung Stadtmauer 11.BA

N 24 Vergabe von BauleistungenSanierung der Stadtmauer 6a. Bauabschnitt - Bereich zwischen Roßpforte bis einschließlich Eckturm Pfarrgarten

N 25 Herstellen des Einvernehmens in einer Personalangelegenheit

N 26 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten und die Ausführung gefasster Beschlüsse

N 27 Anfragen der Stadträte