Sitzung
2019-2024/051/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Halle der Freundschaft, Triftstr. 8, Eingang über Besuchereingang,
39326 Wolmirstedt
Datum
24.09.2020
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.08.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Besetzung Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

187/2019-2024
Ö 7
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 6/92 (6) Wohngebiet "Lindhorster Weg" Teil 1E, 5. Bauabschnitt - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

171/2019-2024
Ö 8
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 6/92 (6) Wohngebiet "Lindhorster Weg" Teil 1 E, 5. Bauabschnitt - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

172/2019-2024
Ö 9
Beschluss über den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2/92 "Wohngebiet Elbeu" - Teilbebauungsplan Nord in der Ortschaft Elbeu - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

175/2019-2024
Ö 10
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken der zum Bebauungsplan Nr. 36/19 "Nachtweide" in der Ortschaft Glindenberg - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

177/2019-2024
Ö 11
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 36/19 "Nachtweide" in der Ortschaft Glindenberg - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

178/2019-2024
Ö 12
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im 1. Halbjahr 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

169/2019-2024
Ö 13
Verlängerung Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 a Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

179/2019-2024
Ö 14
Straßenbenennung im Erschließungsgebiet "Lindhorster Weg" Teil 1E in Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

176/2019-2024
Ö 15
Wolmirstedter Wohnungsbaugesellschaft mbH - Jahresabschluss 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 6

181/2019-2024
Ö 16
1. Änderungssatzung der Entschädigungssatzung
 
Ö 16.1
Änderungsantrag zur BV 159/2019-2024 des Ortschaftsrates Farsleben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 23, Enthaltungen: 3

ÄA 021/2020
Ö 16.2
Änderungsantrag zur BV 159/2019-2024 der SPD/Linke/Grüne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3

ÄA 022/2020
Ö 16.3
Beschlussvorlage 159/2019-2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

159/2019-2024
Ö 17
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von stadteigenen und durch die Stadt Wolmirstedt bewirtschafteten Liegenschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 5

165/2019-2024
Ö 18
3. Änderung der Satzung zur Umlage der Unterhaltungsverbandsbeiträge für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

168/2019-2024
Ö 19
Antrag auf Widmung des Bahnhofsvorplatz als "Otto-Hallmann-Platz"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 3

FV 008/2020
Ö 19.1
Änderungsantrag zur FV 008/2020 der Fraktion CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 2

ÄA 023/2020
Ö 20
Radweg zwischen Mose-Farsleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

AN 010/2020
Ö 21
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 22
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Stadtrates vom 13.08.2020
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Vertragsangelegenheit
 
N 4
Bodenordnung
 
N 5
Bodenordnung
 
N 6
Bodenordnung
 
N 7
Bodenordnung
 
N 8
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 9
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 10
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 23
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 24
Schließung der Sitzung