Sitzung
2019-2024/052/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Halle der Freundschaft, Triftstraße 8, 39326 Wolmirstedt (Eingang über Besuchereingang)
Datum
14.12.2020
Zeit
18:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Berichterstattung - Umsetzung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung in der Stadt Wolmirstedt und den Ortsteilen
BE: Stadtwehrleiter Herr M. Langrock
 
Ö 7
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/92 "Wohngebiet Elbeu" Teilbebauungsplan Nord in der Ortschaft Elbeu - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 2

194/2019-2024
Ö 8
Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/92 "Wohngebiet Elbeu" Teilbebauungsplan Nord in der Ortschaft Elbeu- Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

195/2019-2024
Ö 9
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 37/19 "Wohnpark Farsleben" Südlich der Hauptstraße in der Ortschaft Farsleben - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 1

200/2019-2024
Ö 10
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 39/20 "Ladestraße" - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

196/2019-2024
Ö 11
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses Nr. 350/2014-2019 vom 15.09.2016 über die städtebauliche Entwicklung des Areals des Stadion des Friedens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 3

197/2019-2024
Ö 12
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 40/20 Wohngebiet Stadion des Friedens - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 3

198/2019-2024
Ö 13
Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 33/19 "Glindenberg West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

189/2019-2024
Ö 14
1. Änderung der Satzung der Stadt Wolmirstedt über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern Wolmirstedt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

206/2019-2024
Ö 15
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Wolmirstedt
 
Ö 15.1
Änderungsantrag zur BV 190/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

ÄA 024/2020
Ö 15.2
Beschlussvorlage 190/2019-2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

190/2019-2024
Ö 16
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 4

199/2019-2024
Ö 17
II. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die kommunale Zusammenarbeit im Bereich des Datenschutzes vom 20.07.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

202/2019-2024
Ö 18
Regionales Digitalisierungszentrum - Folgekosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

119/2019-2024/1
Ö 19
Satzung zur Bildung eines Jugendbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 3

203/2019-2024
Ö 20
Anträge zur Friedhofskonzeption
 
Ö
Änderungsantrag zu den Vorlagen AN 009/2020, FV 005/2020 und FV 007/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

ÄA 026/2020
Ö 20.1
Variantenvergleich Friedhofskapelle/Trauerhalle

Beschluss: nicht abgestimmt

AN 009/2020
Ö 20.2
Antrag zur Friedhofskonzeption der Fraktion SPD/LINKE/Grüne vom 02.07.2020

Beschluss: nicht abgestimmt

FV 005/2020
Ö 20.3
Barrierefreier Zugang zur Friedhofskapelle Wolmirstedt

Beschluss: nicht abgestimmt

FV 007/2020
Ö 21
Sportstättenerhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 5

FV 006/2020
Ö 22
Beschluss über die zukünftige Investition in eine Sportfreianlage (Sanierung oder Neubau)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3/20, Nein: 20/3, Enthaltungen: 2/2

205/2019-2024
Ö 23
Konzept zur Benennung von Straßen und Plätzen in der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgezogen

AN 011/2020
Ö 24
Aufforderung an den Landkreis zur Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Gipfelstr. / Geschwister-Scholl-Str.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

AN 012/2020
Ö 25
Kulturmagnete Wolmirstedt 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

AN 013/2020
Ö 25.1
Änderungsantrag zu AN 013/2020 von Herrn Pazina

Beschluss: nicht abgestimmt

ÄA 025/2020
Ö 26
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 27
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:34 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2020 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 6
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 28
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung