Sitzung
2019-2024/121/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
15.03.2021
Zeit
17:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.02.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr

N 1
Personalangelegenheit
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 5
1. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8

193/2019-2024
Ö 6
1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9

211/2019-2024
Ö 7
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Auslagen für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Wolmirstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9

212/2019-2024
Ö 8
Neufassung der Satzung zur Umlage der Unterhaltungsverbandsbeiträge der Unterhaltsverbände für die Gewässerunterhaltung

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9

215/2019-2024
Ö 9
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

208/2019-2024
Ö 10
Umbenennung von Straßen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

210/2019-2024
Ö 10.1
Änderungsantrag zur BV 210/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: nicht abgestimmt

ÄA 003/2021
Ö 10.2
Änderungsantrag zur BV 210/2019-2024 des Ortschaftsrates Glindenberg

Beschluss: nicht abgestimmt

ÄA 004/2021
Ö 11
Stellungnahme zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9

213/2019-2024
Ö 12
Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Bedenken zum Bebauungsplan Nr. 37/19 "Wohnpark Farsleben" südlich der Hauptstraße in der Ortschaft Farsleben

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Befangen: 1

216/2019-2024
Ö 13
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 37/19 "Wohnpark Farsleben" südlich der Hauptstraße in der Ortschaft Farsleben - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Befangen: 1

217/2019-2024
Ö 14
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 32/16 Heinrich-Heine-Straße / Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9

225/2019-2024
Ö 15
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 41/21 "Gartenstraße" - Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9

218/2019-2024
Ö 16
Antrag: Lebensmittelmarkt Samsweger Str./Geschwister-Scholl-Str.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

AN 001/2021
Ö 17
Antrag: Sanierung Fußweg "Amtstor" Richtung Spielplatz

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 3

AN 002/2021
Ö 18
Antrag: Aufnahme einer Flüchtlingsfamilie aus dem Flüchtlingslager Moria

Beschluss: nicht abgestimmt

AN 004/2021
Ö 19
Haushaltsausgabereste 2020 nach 2021 für Investitionsmaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

219/2019-2024
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Befangen: 1

224/2019-2024
Ö 21
Spendenbericht 2020 der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

214/2019-2024
Ö 22
Grundsatzbeschluss zum Glasfaserausbau in der Ortschaft Farsleben

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

AN 005/2021
Ö 23
Haushalt 2021
 
Ö 23.1
Antrag: Stelle für Digitalisierung im Stellenplan für den Haushalt 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

AN 003/2021
Ö 23.2
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Mose

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

ÄA 001/2021
Ö 23.3
Änderungsantrag zur BV 209/2019-2024 des Ortschaftsrates Farsleben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

ÄA 002/2021
Ö 23.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahr 2021

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

209/2019-2024
Ö 24
Einwendungen zur Niederschrift der Stadtratssitzung am 14.12.2020

Beschluss: nicht abgestimmt

Abstimmung: Ja: 9

228/2019-2024
Ö 25
Bildung eines zeitweiligen Ausschusses "Akteneinsicht Stadion-Neubau"

Beschluss: zurückgezogen

229/2019-2024
Ö 26
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

231/2019-2024
Ö 27
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhr

N 2
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.02.2021 - nichtöffentlicher Teil
 
N 3
Vertragsangelegenheit
 
N 4
Kommunalrechtliche Angelegenheit
 
N 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 6
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 28
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 29
Schließung der Sitzung