Sitzung
2019-2024/047/BuWA
Gremium
Bau- und Wirtschaftsausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
14.11.2023
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses vom 12.09.2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 3, Befangen: /

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über den Entwurf der 1. Änderun des Bebauungsplanes Nr. 28/13 Fabrikstraße/Schwimmbadstraße

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

552/2019-2024
Ö 7
7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

549/2019-2024
Ö 8
1. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Feuerwehren der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

543/2019-2024
Ö 9
Ausbaubeschluss zur Erschließung des ehemaligen Krankenhausgeländes, Wohngebiet "Grünes Wohnen" in Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

547/2019-2024
Ö 10
Aufhebung des Beschlusses unter Beschlussnummer- Nr. 452/2019-2024/1 (Kommunales Energiemanagement)

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

556/2019-2024
Ö 11
Einführung eines dauerhaften kommunale Energiemanagements

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: /

557/2019-2024
Ö 12
Vorstellung Mittelmaßnahme MM 2.10 aus dem Radwegekonzept - Rampe Fabrikstraße
 
Ö 13
Neubau eines Jugendclubs - Grundsatzbeschluss

Beschluss: nicht abgestimmt

555/2019-2024
Ö 14
Errichtung von kostenfrei nutzbaren WLAN an öffentlichen Orten in Wolmirstedt

Beschluss: abgelehnt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: /, Befangen: /

554/2019-2024
Ö 15
Grundsatzbeschluss zur Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie für die Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 5, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

AN 025/2023
Ö 16
Straßenausbauprogramm der Stadt Wolmirstedt und Ortsteile

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

AN 026/2023
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion zur Nord-Ost Umfahrung
 
Ö 18
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:46 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses vom 12.09.2023 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 19
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließung der Sitzung