Sitzung
2019-2024/099/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
03.02.2020
Zeit
17:30-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 16.12.2019

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze ab dem Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1

089/2019-2024
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Stadt Wolmirstedt ab dem Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 5

107/2019-2024
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Wolmirstedt für das Jahre 2020

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7

105/2019-2024
Ö 9
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106/2019-2024
Ö 10
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109/2019-2024
Ö 11
Standortperspektiven Bolzplatz

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

108/2019-2024
Ö 12
Vertragsangelegenheit Interkommunaler Energiebeauftragter

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

111/2019-2024
Ö 13
Resolution an die Landesregierung zur Ausstattung der Kommunen mit ausreichend Finanzmitteln

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7

FV 001/2020
Ö 14
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 15
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:36 Uhr

N 1
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 05.12.2019
 
N 2
Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der ordentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 16.12.2019
 
N 3
Auszeichnungsangelegenheiten
 
N 4
Personalangelegenheit
 
N 5
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 6
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 16
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung