Sitzung
SR-033(VI)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
29.06.2017
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht über die von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 12 "Baugebiet südlich der Schladebacher Straße" der Stadt Bad Dürrenberg Stellungnahme der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113/2017
Ö 7
Aktionsplanung zur 2. Stufe der EU Lärmkartierung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 0

121/2017
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgabe - Abriss Gebäude An der Beude (ehemals Kinder- und Jugendhilfeverein)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 7

096/2017
Ö 9
Informationen zum Freibad
 
Ö 10
Fortschreibung der "Konzeption zur weiteren Entwicklung der vorhandenen Kultur-, Sport- und Freizeitanlagen der Stadt Weißenfels - Teil A"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 0

097/2017
Ö 11
Wirtschaftsplan 2017 des Sport- + Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 5

098/2017
Ö 12
Beschluss von Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes bei der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117/2017
Ö 13
Änderung der Wochenmarktordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120/2017
Ö 14
Mitgliedschaft Deutscher Museumsbund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107/2017
Ö 15
Antrag der Fraktion CDU-FDP - Kostenfreies Parken in der Innenstadt während der Baumaßnahmen

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035(VI)2017
Ö 16
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Prüfung der Einordnung der Straßen vor Entstehung der Beitragspflicht

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

033(VI)2017
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Gemeinschaftsbaumaßnahme Große Deichstraße
 
N 2
Erlass Gewerbesteuer
 
N 3
Information zu einem Rechtsstreit
 
N 4
Anfragen und Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 19
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 20
Schließung der Sitzung