Sitzung
SR-007(VII)/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
19.03.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Berufung Wehrleiter und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Markwerben
008/2020
Ö 7
Berufung Wehrleiter und Stellvertreter der Ortsfeuerwehr Leißling
036/2020
Ö 8
Berufung Wehrleiter der Ortsfeuerwehr Storkau
037/2020
Ö 9
Beitrittsbeschluss - Wirtschaftsplan 2020 für das Wirtschaftsjahr 2020 des Sport- & Freizeitbetriebes der Stadt Weißenfels
033/2020
Ö 10
Baumaßnahme Straße Am Güterbahnhof (1. BA)
030/2020
Ö 11
Beteiligungsbericht der Stadt Weißenfels für das Geschäftsjahr 2018
013/2020
Ö 12
Haushaltskonsolidierungskonzept 2020 - 2028
042/2020
Ö 12.1
Antrag Stadtrat Gunter Walther Überarbeitung Haushaltskonsolidierungskonzept
022(VII)2020
Ö 13
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
041/2020
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 41 „Autohaus mit Werkstatt Drei Wege OT Borau“ ; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
031/2020
Ö 15
Vergabeverfahren nach Vergabeverordnung - Sanierung Grundschule Langendorf
039/2020
Ö 16
Antrag OR Markwerben - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weißenfels
019(VII)2020
Ö 17
Antrag OR Borau - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Weißenfels
020(VII)2020
Ö 18
Antrag Stadtrat Gunter Walther Unterzeichnung des Unterstützungsaufrufs "Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen" durch die Stadt Weißenfels
011(VII)2020
Ö 19
Antrag Stadtrat Gunter Walther Erster Autofreier Tag für 2020 in Weißenfels
012(VII)2020
Ö 20
Antrag Stadtrat Gunter Walther Festlegung Informationspflicht über die Verwendung der Mittel aus dem gerichtlichen Vergleich
013(VII)2020
Ö 21
Antrag Stadtrat Gunter Walther Erklärung im Rahmen der internationalen Bewegung "Seebrücke" als "Sicherer Hafen"
014(VII)2020
Ö 22
Antrag Stadtrat Gunter Walther Abwahl des AfD Stadtrates Marcus Spiegelberg als Vorsitzender des Kulturausschusses
021(VII)2020
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 23
Antrag Fraktion AfD Straßenausbaubeiträge
019(VII)2019_2
Ö 24
Antrag Stadtrat Gunter Walther
Gesellschafteranweisung Stadtwerke Weißenfels GmbH zum Bau einer zentralen Enthärtungsanlage für die Trinkwasserversorgung
022(VII)2019_2
Ö 25
Antrag Stadtrat Gunter Walther
Erklärung gegen Rassismus, rechtsradikales Gedankengut, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung
001(VII)2020
Ö 26
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU-FDP-BfG und DIE LINKE - Die PARTEI - Weißenfels eine Stadt für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit
015(VII)2020
Ö 26.1
Antrag Fraktion AfD Antrag zum Abstimmungsverfahren zum Antrag "Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit" der Fraktionen SPD, CDU-FDP-BfG und DIE LINKE-Die PARTEI
023(VII)2020
Ö 27
Antrag Fraktion AfD Gerätehaus Feuerwehr Weißenfels, Ortsfeuerwehr Borau
005(VII)2020
Ö 28
Antrag Fraktion AfD Unterbringung/ Versorgung von Fundtieren via Ordnungsamt, sowie Feuerwehr in der Stadt Weißenfels
006(VII)2020
Ö 29
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI Benennung der Großen Saalebrücke in Walther-Rathenau-Brücke
016(VII)2020
Ö 30
Antrag Fraktion DIE LINKE - Die PARTEI
rechtliche Prüfung zur Mitwirkung und Einflussnahme bei Aufsichts- und Verwaltungsräten
017(VII)2020
Ö 31
Antrag Fraktion CDU-FDP-BfG
Beitritt der Stadt Weißenfels an der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen Sachsen-Anhalt
018(VII)2020
Ö 32
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 33
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Zuschlagserteilung Energetische und Allgemeine Sanierung Herder- Grundschule - Los 7 Abbruch- und Rohbauarbeiten
 
N 2
Grundstücksangelegenheit
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 34
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 35
Schließung der Sitzung