Sitzung
SEA-022(VII)/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
13.09.2021
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen
 
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Durchführungsvertrag

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/2021
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage im Kiestagebau Lösau" Gemarkung Borau - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

133/2021
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 43 Wohngebiet „Leipziger Straße/ Lassalleweg“.; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

140/2021
Ö 8
Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen zum Antrag auf Änderung gemäß § 16 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Biomassefeuerungsanlage und einer Biogasaufbereitungsanlage am Kompostwerk Weißenfels

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

143/2021
Ö 9
Antrag Stadtrat Danny Schilling Einrichten einer Tempo-30-Zone

Beschluss: zur Kenntnis genommen

050(VII)2020
Ö 10
Antrag Fraktion DIE LINKE- Die PARTEI Wiederherstellung des durchgängigen Fußweges Seumestraße (südlich) zwischen Otto-Schlag-Straße und Hardenberg Straße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2

026(VII)2021
Ö 11
Antrag Stadträte Eric Stehr und Heidi Föhre Planung und Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 4

034(VII)2021
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Raumordnungsverfahren für das Vorhaben „B 87 Ortsumgehung Weißenfels (Südtangente)“; Information zur Antragskonferenz
 
N 2
Mitteilungen und Anfragen
 
N 3
Schließung der Sitzung