Sitzung
SR-025(VII)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus, Merseburger Straße 14, Weißenfels
Datum
04.11.2021
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Information zum Beitritt der Stadt Weißenfels zur "Forstbetriebsgemeinschaft Dreiländereck"

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

168/2021
Ö 7
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung der Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 6

170/2021
Ö 8
Übernahme einer Bürgschaft für die Abwasserbeseitigung Weißenfels AöR

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

144/2021
Ö 9
Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Erstattung von Kosten für die Abwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Schmutz-, Niederschlagswassergebühren- und Kostenerstattungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

159/2021
Ö 10
Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Einrichtungen der Abwasserbeseitigung Weißenfels - AöR (Abwasserbeseitigungssatzung) v. 31.03.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

160/2021
Ö 11
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt des öffentlichen Rechts (rückwirkend zum 23.07.2015) Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

161/2021
Ö 12
Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Schmutzwasserbeseitigung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt des öffentlichen Rechts Schmutzwasserbeitragssatzung (SwBS WSF)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

162/2021
Ö 13
Satzung zur 7. Änderung der Unternehmenssatzung der Abwasserbeseitigung Weißenfels – Anstalt öffentlichen Rechts vom 15.11.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

163/2021
Ö 14
Widmung Rittergut Burgwerben zum Trauungsort des Standesamtes Weißenfels

Beschluss: zurückgezogen

165/2021
Ö 15
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus Projektaufruf 2022 Projektantrag Merseburger Straße 3 ehemaliges Kino Gloria

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

150/2021
Ö 16
Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Weißenfels"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/2021
Ö 17
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Weißenfels ab dem Jahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

172/2021
Ö 18
Institutionelle Förderung des Literaturkreises Novalis e.V. - Vorgriff auf den Haushalt 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

152/2021
Ö 19
Institutionelle Förderung der Heimatnaturgarten gGmbH - Vorgriff auf den Haushalt 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153/2021
Ö 20
Annahme von Sponsoringgeldern

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

171/2021
Ö 21
Oberbürgermeisterwahl 2022
Wahltag, Wahlzeit, Stellenausschreibung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

154/2021
Ö 22
Erhalt und Ausbau des Schienenpersonennahverkehr auf der Saalebahn

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

156/2021
Ö
Anträge mit Empfehlungen der Ausschüsse
 
Ö 23
Antrag Fraktion AfD Gedenken an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in Weißenfels

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

062(VII)2020
Ö 24
Antrag Stadtrat Gunter Walther Überprüfung Ausgaben der rechtlichen Auseinandersetzungen zur Kreisumlage

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 30, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

021(VII)2021
Ö 25
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 26
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Grundstücksangelegenheit Leipziger Straße/Lassalleweg in Weißenfels
 
N 2
Beantwortung von Anfragen
 
N 3
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 27
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 28
Schließung der Sitzung