Sitzung
SR-043(VII)/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal, Am Kloster 1, Weißenfels
Datum
31.08.2023
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates
 
Ö 5
Bericht des Oberbürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, ggf. über wichtige Stadtangelegenheiten und Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Neuberufung Stadtwehrleiter und stellvertretender Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Weißenfels

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109/2023
Ö 7
Änderung Brandschutzbedarfsplanung und Fahrzeugbeschaffung Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117/2023
Ö 8
Jahresabschluss der WVW Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels GmbH und Entlastung der Aufsichtsräte für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 7

124/2023
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 42 "Anbindung B 176 Roßbach" im Ortsteil Pettstädt - Beschluss über den Entwurf, die öffentliche Beteiligung und die Trägerbeteiligung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

106/2023
Ö 10
Städtebauliche Entwicklung im Bereich östlicher Schlossgarten / Küchengarten - Beschluss über die Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

128/2023
Ö 11
Finanzielle Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen und Freiflächenanlagen (§ 6 EEG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

107/2023
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentlicher Teil
 
N 1
Leasing Aufbaukehrmaschine - Fachbereich IV Städtische Dienste
 
N 2
Zuschlagserteilung: Heinrich-Schütz-Haus (Gebäude- und Tragwerksplanung)
 
N 3
Kapitalerhöhung Stadtwerke Weißenfels 2022
 
N 4
Beantwortung von Anfragen
 
N 5
Mitteilungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 14
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung