SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 05.12.2022 - 19:00-20:34 Uhr

Sitzung

SR/0162/22

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

05.12.2022

Zeit

19:00-20:34 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates am 17.10.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Vorstellung einer digitalen Bürgerinformation Dazu eingeladen ist online Herr Christian Uhe, Vertreter der gotoMEDIA Werbe- und Medienagentur.
Ö 7	"Haus des Gastes" - Ersatzneubau Hinterhaus, Rathausplatz 10, Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	297/25/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Nutzungskonzept Ergänzung stand 23.03 Bestandszeichnungen 2022-01-17 Haus des Gastes Gardelegen Entwurfsplanung 2022-10-25 Haus des Gastes Gardelegen Kostenschätzung Neubau 2022-10-25 Haus des Gastes-1
Ö 8	Städtebauförderung Gardelegen hier: Zuschussförderung privater Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	298/25/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Lageplan
Ö 9	Richtlinie zur Vergabe von Zuschüssen und Brauchtumsmitteln zur Förderung gemeinnützig arbeitender Gruppen, Vereinigungen, Vereine, freier Wohlfahrtsverbände und deren Selbsthilfegruppen, Ortsfeuerwehren, Organisationen und Interessengruppen für kulturelle, sportliche oder soziale Belange sowie im Rahmen der Jugendarbeit in der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen (Förderrichtlinie) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1	300/25/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Förderrichtlinie 05.12.2022 erforderliche Anlagen Förderrichtlinie Synopse Förderrichtlinie 05.12.2022
Ö 10	3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	295/25/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Synopse - 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 11	Umbesetzung des Hauptausschusses durch die Fraktion DIE LINKE. Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	299/25/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage zur BV 299 25 22
Ö 12	Wahl des Vertreters der Hansestadt Gardelegen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	296/25/22	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 13	Anfragen und Anregungen