SessionNet | Stadtrat der Hansestadt Gardelegen - 04.12.2023

Sitzung

SR/0171/23

Gremium

Stadtrat der Hansestadt Gardelegen

Raum

Rathaus, Rathaussaal, Rathausplatz 1, 39638 Hansestadt Gardelegen

Datum

04.12.2023

Zeit

19:00-20:27 Uhr

Öffentl. Bekanntmachung SR, GR, Ausschüsse

Niederschrift Stadtrat (öffentlich)

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Entscheidung über Änderungsanträge zum öffentlichen Teil der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 32. Sitzung des Stadtrates vom 09.10.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 5	Durchführung der Einwohnerfragestunde
Ö 6	Rückblick auf die Arbeit des örtlich zuständigen Gedenkstättenleiters und dessen Verabschiedung Dazu ist Herr Froese eingeladen.
Ö 7	3. Änderungssatzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 1	373/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 3. Änderungssatzung Synopse 2023
Ö 8	Radwegekonzept - Prioritätenliste Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 4	374/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse A1 Radwege Vorschläge A2 Radwege Prioliste A3 Radwege Karte
Ö 9	Satzungsbeschluss - 1. Änderung Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnstandort Ipser Weg II" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1	375/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Begründung Avifauna
Ö 10	Aufstellungsbeschluss - 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Solpke (SOL-05) geändert Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 3	376/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Anlagen mit Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 11	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''PVFA Solpke West'' im OT Solpke (SOL-05) geändert Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 3	377/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Anlagen mit Lageplan
Ö 12	Aufstellungsbeschluss - 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in zwei Teilbereichen der Ortslage Wernitz und Sichau (SO Tierhaltung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	378/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse FNP Bestand FNP Planung
Ö 13	Aufstellungsbeschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Putenmastbetrieb Wernitz" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	379/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse TK Geltungsbereich Wernitz
Ö 14	Aufstellungsbeschluss - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Putenaufzuchtbetrieb Sichau" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	380/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse TK Geltungsbereich Sichau
Ö 15	Aufstellungsbeschluss - 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Sichau (SIE-01) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1	382/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 16	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''PVFA Siems'' im OT Sichau (SIE-01) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1	383/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Lageplan
Ö 17	Aufstellungsbeschluss - 13. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich der Ortslage Berge (GA-01) Beschluss: von der TO abgesetzt	384/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Anlage mit Gegenüberstellung des rechtskräftigen FNP und des zu ändernden Bereichs
Ö 18	Aufstellungsbeschluss - Vorhabenbezogener Bebauungsplan ''PVFA Gardelegen Flugplatz'' im OT Berge (GA-01) Beschluss: von der TO abgesetzt	385/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Bezeichnung Flur und Flurstücke Anlage 2 - Kartenausschnitt aus dem PV-Konzept mit gekennzeichnetem Flächenbereich Anlage 3 - Anlagen mit Lageplan
Ö 19	Kommunale Richtlinie über den Verfügungsfonds für Kleinstmaßnahmen zur Stärkung und Belebung der Altstadt und Bahnhofsvorstadt von Gardelegen (Verfügungsfondsrichtlinie) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	386/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1 - Fördergebiet Anlage 2 - Beispiele Verfügungsfondsrichtline BV 386 33 23 Version 20231106
Ö 20	5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Gardelegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	387/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 1.Alternative Variante 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 2.Alternative Variante Synopse - 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ö 21	Entwurf - 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Einheitsgemeinde Hansestadt Gardelegen in einem Teilbereich des Ortsteils Gardelegen "Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1	388/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Deckblatt Planzeichnung Entwurf Begründung einschl. Umweltbericht Entwurf
Ö 22	Entwurf - Bebauungsplan - "Wohnpark - Ernst-von-Bergmann-Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1	389/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Planzeichnung Entwurf Begründung einschl. Umweltbericht Entwurf Bodengutachten
Ö 23	Beschluss zur Bestimmung des Stichwahltages zu den Ortsvorsteherwahlen 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	390/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 24	Festsetzung der Wahlbereiche zu den Kommunalwahlen 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	391/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 25	Festsetzung der Entschädigung für die Mitglieder der Wahlvorstände und für die Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	392/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse
Ö 26	Beschluss über die Stellenausschreibung für die Ortsvorsteherwahl 2024 der Ortschaft Ipse Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	393/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1- Stellenausschreibung für die Ortsvorsteherwahl 2024 der Ortschaft Ipse
Ö 27	Beschluss über die Stellenausschreibung für die Ortsvorsteherwahl 2024 der Ortschaft Weteritz Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	394/33/23	Vorlagen Stadtrat und Ausschüsse Anlage 1- Stellenausschreibung für die Ortsvorsteherwahl 2024 der Ortschaft Weteritz
Ö 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr