SessionNet | Stadtrat - 23.01.2014

Sitzung

SR-33(V.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

23.01.2014

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschlussvorlage

315-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Zweckvereinbarung

Anlage 2 Stellungnahme Stadtwehrleiter

317-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1-Lageplan

303-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

311-(V.)/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Lageplan

312-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

313-(V.)/2013

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

321-(V.)/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Haushaltssatzung 2014

320-(V.)/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö I. Öffentlicher Teil

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEvtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 26.09.2013 sowie vom 28.11.2013 (31. Tagung) und 28.11.2013 (32. Tagung)

Ö 4 TexteAntrag der FDP-Fraktion auf Akteneinsicht zum Bau- und Sanierungsvorhaben "Seifenfabrik" Haldensleben

Ö 5 TexteAntrag der CDU-Fraktion - Missbilligung des Handelns von Stadträtin Regina Blenkle als Vorsitzende des Bauausschusses

Ö 6 TexteAntrag der Fraktion FW/pro Althaldensleben - Abwahlantrag des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 7 VO1 Dok.TexteBerufung eines Wahlleiters und eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen (Stadtrat, Ortschaftsräte) am 25.05.14

Ö 8 VO3 Dok.TexteZweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und der Stadt Haldensleben zur Unterstützung der Feuerwehr der VG im 1. Abmarsch

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohngebiet Werderstraße", Haldensleben

Ö 10 VO2 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises Börde" mit städtebaulichem Vertrag

Ö 11 VO2 Dok.TexteEinleitung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben

Ö 12 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Abgrenzung des Zentralen Ortes für das Mittelzentrum Haldensleben

Ö 13 TexteBeteiligungsbericht 2013

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Bauvorhaben "Grundschule Erich Kästner - Förderprogramm STARK III"

Ö 15 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2014, einschließlich Haushaltsplan

Ö 16 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 17 TexteMitteilungen der Verwaltung

Ö 18 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldenslebenvom 28.11.2013

Ö 19 TexteEinwohnerfragestunde

Nicht öffentlicher Teil:

N II. Nichtöffentlicher Teil

N 20 Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 28.11.2013 (31. Tagung) und 28.11.2013 (32. Tagung)

N 21 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Stadt Haldensleben, Herrn Eichler Antragsteller Frau Regina Blenkle, Fraktion FW/pro Althaldensleben und Herr Ralf W. Neuzerling, Fraktion FDP

N 22 Grundstücksangelegenheit

N 23 Grundstücksangelegenheit

Öffentlicher Teil:

Ö III. Öffentlicher Teil

Ö 24 TexteSchließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden