Stadtrat - 11.03.2021 - 18:00-20:18 Uhr

Sitzung
SR-10.(VII.)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss
Datum
11.03.2021
Zeit
18:00-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

I. Öffentlicher Teil

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 3

Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020 und 03.12.2020

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Antrag der AfD-Fraktion - Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht erlassen

A-033(VII.)/2020
Ö 6

Antrag im Wirtschafts- und Finanzausschusses von Stadtrat Thomas Seelmann zum Antrag der AfD-Fraktion : Straßenausbaubeiträge - Gebührenbescheide nicht zu erlassen

 
Ö 7

Antrag der SPD- Fraktion Verzicht der Erhebung der Straßenausbaubeiträge für die Straße "Am Ostergraben"

A-039(VII.)/2020/1
Ö 8

Antrag des Stadtrates Tim Teßmann - Mitglied der CDU/FDP Fraktion - Anschaffung eines "Ausweis-Automaten"

A-041(VII.)/2021
Ö 8.1

Antrag des Stadtrates Tim Teßmann - Mitglied der CDU/FDP Fraktion - Anschaffung eines "Ausweis-Automaten"

A-041(VII.)/2021/1
Ö 9

Antrag Stadtrat Dirk Hebecker - Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie Erhebung von Entgelten für die Benutzung ... der kommunalen Sportstätten und Schulen

A-043(VII.)/2021
Ö 9.1

Antrag Stadtrat Dirk Hebecker - Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie Erhebung von Entgelten für die Benutzung ... der kommunalen Sportstätten und Schulen

A-043(VII.)/2021/1
Ö 9.2

Antrag Stadtrat Dirk Hebecker - Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie Erhebung von Entgelten für die Benutzung ... der kommunalen Sportstätten und Schulen

A-043(VII.)/2021/2
Ö 10

Antrag der CDU/FDP Fraktion - Resolution

A-044(VII.)/2021
Ö 10.1

Antrag der CDU/FDP Fraktion - Resolution

A-044(VII.)/2021/1
Ö 11

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse

141-(VII.)/2021
Ö 11.1

1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse

141-(VII.)/2021/1
Ö 12

Besetzung Förderrat Innenstadt

154-(VII.)/2021
Ö 13

Teilnahme der Stadt Haldensleben am Bundeswettbewerb Smart Cities 2021/2022

153-(VII.)/2021
Ö 14

Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben-3. Fortschreibung

135-(VII.)/2021
Ö 15

Beschluss zur Anerkennung der Planungsrechtlichen Stellungnahme als Ergänzung zur 1. Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes 2019

139-(VII.)/2021
Ö 16

Billigung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 65 „Einzelhandelssteuerung im unbeplanten Innenbereich (innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile nach § 34 Abs. 1 BauGB) sowie Änderung der Bebauungspläne 1, 2, 3, 4, 7, 8, 10, 11, 12, 13-1, 13-2,14, 16, 17, 20, 30, 32, 34, 36, 42, 43, 45, 46, 47, 48, 52, 54, 62, VEP 25, 27 (teilw.) und VEP 41“ sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

144-(VII.)/2021
Ö 17

Einleitung einer 9. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben (im Bereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Bülstringer Straße", Haldensleben) mit Städtebaulichem Vertrag

137-(VII.)/2021
Ö 18

Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Bülstringer Straße", Haldensleben

138-(VII.)/2021
Ö 19

Entscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße "Am Ostergraben" in Haldensleben

149-(VII.)/2021
Ö 20

Entscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße "Rottmeisterstraße 37-41" in Haldensleben

150-(VII.)/2021
Ö 21

Entscheidung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der "Süplinger Straße / Kiefholzstraße" in Haldensleben

151-(VII.)/2021
Ö 22

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadt- und Kreisbibliothek

142-(VII.)/2021
Ö 23

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt- und Kreisbibliothek Haldensleben

143-(VII.)/2021
Ö 24

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen.

148-(VII.)/2021
Ö 25

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

152-(VII.)/2021
Ö 26

Straßenbenennung

136-(VII.)/2021
Ö 26.1

Straßenbenennung

136-(VII.)/2021/1
Ö 26.2

Straßenbenennung

136-(VII.)/2021/1/1
Ö 26.3

Straßenbenennung

136-(VII.)/2021/2
Ö 27

Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen

 
Ö 28

sonstige Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 29

Anfragen und Anregungen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

II. Nichtöffentlicher Teil

 
N 30

Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 12.11.2020 und 03.12.2020

 
N 31

Steuerangelegenheit

 
N 32

Grundstücksangelegenheit

 
N 33

Erteilung des Einvernehmens zur 6. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsvereinbarung

 
N 34

Vertrauliche Personalangelegenheit

 
N 35

Vertrauliche Personalangelegenheit

 
N 36

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 37

Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

III. Öffentlicher Teil

 
Ö 38

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben

 
Ö 39

Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden