SessionNet | Stadtrat - 23.09.2021

Sitzung

SR-12 (VII.)/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

23.09.2021

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 24.Juni 2021
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Tim Teßmann und Nachfolge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	193-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 5.1	Verpflichtung von Stadträtin Karin Bode
Ö 6	Antrag des Stadtrates Tim Teßmann - Mitglied der CDU/FDP Fraktion - Anschaffung eines "Ausweis-Automaten" Beschluss: zur Kenntnis genommen	A-041(VII.)/2021	Antrag Antrag CDU-FDP Fraktion - Ausweisautomat Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag A-041(VII) 2021
Ö 6.1	Änderungsantrag von Stadtrat Thomas Seelmann
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Prüfung des Zusatzes "Rolandstadt" zum Städtenamen Haldensleben Zusatz: Prüfauftrag an die Verwaltung	A-062(VII.)/2021	Antrag Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen - offizieller Zusatz Rolandstadt zum Städtenamen Haldensleben
Ö 7.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Prüfung des Zusatzes "Rolandstadt" zum Städtenamen Haldensleben Zusatz: Prüfauftrag an die Verwaltung,ob die Stadt zum Städtenamen "Haldensleben" ofiziell den Zusatz "Rolandstadt" führen kann	A-062(VII.)/2021/1	Änderungsantrag
Ö 8	Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund der Hauptsatzung vom Stadtrat eingerichtet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	195-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Hauptausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	196-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	197-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Bauausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	198-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 12	Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	199-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 13	Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Abwasserangelegenheiten (ULFA) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	200-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 14	Berufung sachkundiger Einwohnerinnen in die beratenden Ausschüsse . Beschluss:* zur Kenntnis genommen	204-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	205-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	206-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 17	Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0	207-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 18	Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	208-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 19	Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Stadt für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	209-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 20	Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Stadt Haldensleben für den Wasserverband Haldensleben "Heidewasser" GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	210-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 21	Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	212-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Satzung KulturLandschaft Haldensleben - Hundisburg e. V.
Ö 22	Bestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2022; Festsetzung des Endes für die Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	190-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellenausschreibung
Ö 23	Bestellung eines Wahlleiters/ einer Wahlleiterin und eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	189-(VII.)/2021	Beschlussvorlage
Ö 24	Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung einer 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 12.09.2019 (BV 033-(VII.)/2019) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	187-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 25	Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomethananlage Satuelle" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	188-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 26	Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", mit städtebaulichem Vertrag Beschluss: an Ausschuss verwiesen	191-(VII.)/2021	Beschlussvorlage 211116 Anlage 1 Anlage 2 Begründung
Ö 27	Beschluss zur Teilnahme am European Energy Award Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	201-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Broschüre 13092016 gen Druck-3
Ö 28	Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: an Ausschuss verwiesen	202-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Verwaltungsrichtlinie zur Ausgestaltung des Ehrenamtspasses
Ö 28.1	Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: an Ausschuss verwiesen	202-(VII.)/2021/1	Änderungsantrag
Ö 28.2	Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: an Ausschuss verwiesen	202-(VII.)/2021/2	Änderungsantrag Änderungsantrag Bürgerbewergung HDL zur BV 202-VII-2021
Ö 28.3	Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements Beschluss: an Ausschuss verwiesen	202-(VII.)/2021/3	Änderungsantrag
Ö 29	Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Planung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Schloss Hundisburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2	203-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage
Ö 30	1. Änderung des Konzepts zur Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	211-(VII.)/2021	Beschlussvorlage Anlage Standortliste mit 29 Altkleidersammelcontainerstellplätzen
Ö 31	Information zur Evaluierung der Stadtsanierung	IV-011(VII.)/2021	Informationsvorlage Anlage 1 210728 Entwurf San-Aufhebungssatz Anlage 2 210803 Begründung Aufhebung
Ö 32	Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 33	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 34	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 35	Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 24. Juni 2021
N 36	Vertrauliche Personalangelegenheit
N 37	Mitteilungen der Verwaltung
N 38	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 39	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 40	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: