Sitzung
SR-12 (VII.)/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss
Datum
23.09.2021
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Abstimmung über den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 24.Juni 2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Tim Teßmann und Nachfolge
193-(VII.)/2021
Ö 5.1
Verpflichtung von Stadträtin Karin Bode
 
Ö 6
Antrag des Stadtrates Tim Teßmann - Mitglied der CDU/FDP Fraktion - Anschaffung eines "Ausweis-Automaten"
A-041(VII.)/2021
Ö 6.1
Änderungsantrag von Stadtrat Thomas Seelmann
 
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Prüfung des Zusatzes "Rolandstadt" zum Städtenamen Haldensleben

Zusatz: Prüfauftrag an die Verwaltung

A-062(VII.)/2021
Ö 7.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN - Prüfung des Zusatzes "Rolandstadt" zum Städtenamen Haldensleben

Zusatz: Prüfauftrag an die Verwaltung,ob die Stadt zum Städtenamen "Haldensleben" ofiziell den Zusatz "Rolandstadt" führen kann

A-062(VII.)/2021/1
Ö 8
Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund der Hauptsatzung vom Stadtrat eingerichtet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren
195-(VII.)/2021
Ö 9
Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Hauptausschuss
196-(VII.)/2021
Ö 10
Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Wirtschafts- und Finanzausschuss
197-(VII.)/2021
Ö 11
Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Bauausschuss
198-(VII.)/2021
Ö 12
Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
199-(VII.)/2021
Ö 13
Sitzverteilung und Ausschussbesetzung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Abwasserangelegenheiten (ULFA)
200-(VII.)/2021
Ö 14
Berufung sachkundiger Einwohner*innen in die beratenden Ausschüsse .
204-(VII.)/2021
Ö 15
Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Haldensleben
205-(VII.)/2021
Ö 16
Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben
206-(VII.)/2021
Ö 17
Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH
207-(VII.)/2021
Ö 18
Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH
208-(VII.)/2021
Ö 19
Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Stadt für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"
209-(VII.)/2021
Ö 20
Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Stadt Haldensleben für den Wasserverband Haldensleben "Heidewasser" GmbH
210-(VII.)/2021
Ö 21
Beschluss über die Entsendung eines Vertreters der Stadt Haldensleben in den Vorstand des Vereins KULTUR-Landschaft Haldensleben - Hundisburg e. V.
212-(VII.)/2021
Ö 22
Bestimmung des Wahltermins, des Termins einer eventuellen Stichwahl und der Wahlzeit für die Bürgermeisterwahl 2022; Festsetzung des Endes für die Einreichungsfrist für die Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters/ der Bürgermeisterin
190-(VII.)/2021
Ö 23
Bestellung eines Wahlleiters/ einer Wahlleiterin und eines stellvertretenden Wahlleiters/ einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2022
189-(VII.)/2021
Ö 24
Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung einer 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes vom 12.09.2019 (BV 033-(VII.)/2019)
187-(VII.)/2021
Ö 25
Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomethananlage Satuelle"
188-(VII.)/2021
Ö 26
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnbebauung Kolonie", mit städtebaulichem Vertrag
191-(VII.)/2021
Ö 27
Beschluss zur Teilnahme am European Energy Award
201-(VII.)/2021
Ö 28
Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements
202-(VII.)/2021
Ö 28.1
Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements
202-(VII.)/2021/1
Ö 28.2
Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements
202-(VII.)/2021/2
Ö 28.3
Satzung der Stadt Haldensleben zur Förderung des Ehrenamtes und des bürgerschaftlichen Engagements
202-(VII.)/2021/3
Ö 29
Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Planung der erforderlichen Brandschutzmaßnahmen im Schloss Hundisburg
203-(VII.)/2021
Ö 30
1. Änderung des Konzepts zur Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in der Stadt Haldensleben
211-(VII.)/2021
Ö 31
Information zur Evaluierung der Stadtsanierung
IV-011(VII.)/2021
Ö 32
Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 33
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 34
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 35
Abstimmung über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift zur Tagung vom 24. Juni 2021
 
N 36
Vertrauliche Personalangelegenheit
 
N 37
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 38
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 39
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 40
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden