SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 30.04.2019

Sitzung

HFA/057/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46

Datum

30.04.2019

Zeit

18:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Vorlage: 627/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 630/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 631/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Synopse Kostenbeitragssatzung 1

1. Änderung der Kostenbeitragssatzung

632/19

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Angebot

643/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 644/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Euthanasie

Haushaltsplanung für die Kinder

642/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag WGH-Fraktion

641/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

646/19

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 648/19

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 6 TexteInformationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

Ö 7 Texteüber die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Ö 8 Texteüber die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Gänseblümchen" OT Hecklingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Ö 9 Texteüber die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Hakelspatzen" im OT Cochstedt in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Ö 10 VO3 Dok.Texte1. Änderung zur Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG

Ö 11 VO2 Dok.TexteBereitstellung mobiler Endgeräte zur Einführung der digitalen Gremienarbeit für die Stadtratsmitglieder mit Beginn der neuen Legislaturperiode im Juli 2019

Ö 12 TexteBereitstellung finazieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Ausschreibung und Vergabe von IT Hard- und Software incl. Installation

Ö 13 VO5 Dok.TexteFreigabe von finanziellen Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für Projekte der sozialen Kinder- und Jugendarbeit für das Haushaltsjahr 2019

Ö 14 VO2 Dok.TexteAussetzung neuer Maßnahmen des grundhaften Straßenausbaues und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Hecklingen mit all seinen Ortsteilen (Antrag der WGH Fraktion)

Ö 15 VO1 Dok.TexteBereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung von digitalen Handsprechfunkgeräten einschließlich Zubehör (27 Stück) in der vorläufigen Haushaltführung für das Haushaltsjahr 2019

Ö 16 TexteBereitstellung finanzieller Mittel zum Abriss des ehemaligen Jugendclub Groß Börnecke

Ö 17 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 19 Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle

N 20 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 21 Schließung der Sitzung