SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 13.12.2022

Sitzung

HFA/026/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46

Datum

13.12.2022

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (08.11.2022)

HFA - gefasste Beschlüsse v. 08.11.2022

Vorlage

Entwurf Zweckvereinbarung EInleitung FH CO Final

372/22

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Kalkulation

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt

373/22

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Satzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände „Untere Bode“ und „Selke/Obere Bode“ (Gewässerumlagesatzung der Stadt Hecklingen)

382/22

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 383/22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

vorläufiger Umlagebescheid

386/22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 08.11.2022, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 08.11.2022

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung

Ö 8 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 9 VO2 Dok.TexteSchmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen OT Cochstedt (nur Flughafen)Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung zur Übertragung der kaufmännischen Geschäftsbesorgung und technischen Überwachung

Ö 10 VO3 Dok.Texte3. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt

Ö 11 VO2 Dok.TexteSatzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode"

Ö 12 TexteFriedhofsgebührensatzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Friedhöfe der Stadt Hecklingen

Ö 13 VO2 Dok.TexteEinlegung von Rechtsmittel - Erhebung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2023 - vorläufige Festsetzung

Ö 14 VO3 Dok.Texte§ 2b Umsatzsteuergesetz - Möglichkeit der Verlängerung der Optionsfrist für die Anwendung bis 2024

Ö 15 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 17 Abstimmung über die Niederschrift vom 08.11.2022, nichtöffentlicher Teil

N 18 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung

N 19 Beschaffung von 10 DRÄGER Hör-Sprechgarnituren FPS-COM 7000 für die Atemschutztechnik der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hecklingen in 2023

N 20 Stadtentwicklung - Investorenanfrage

N 21 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 22 Schließung der Sitzung