SessionNet | Sitzung des Stadtrates der Stadt Hecklingen - 14.12.2022

Sitzung

SR/035/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40

Datum

14.12.2022

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (10.11.2022)

Einladung WAZV Ö Teil 06-2022

Vorlage

Entwurf Zweckvereinbarung EInleitung FH CO Final

372/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Kalkulation

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt

373/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlage 1 - Satzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände „Untere Bode“ und „Selke/Obere Bode“ (Gewässerumlagesatzung der Stadt Hecklingen)

382/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 383/22

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

vorläufiger Umlagebescheid

386/22

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 5

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.Abstimmung über die Niederschrift vom 10.11.2022, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteVotum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 20.12.2022, öffentlicher Teil

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 8 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 9 VO2 Dok.TexteSchmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen OT Cochstedt (nur Flughafen)Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Zweckvereinbarung zur Übertragung der kaufmännischen Geschäftsbesorgung und technischen Überwachung

Ö 10 VO3 Dok.Texte3. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Hecklingen im Gebiet des Flughafens Ortsteil Cochstedt

Ö 11 VO2 Dok.TexteSatzung zur Umlage von Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode"

Ö 12 TexteFriedhofsgebührensatzung über die Benutzung der gemeindeeigenen Friedhöfe der Stadt Hecklingen

Ö 13 VO3 Dok.Texte§ 2b Umsatzsteuergesetz - Möglichkeit der Verlängerung der Optionsfrist für die Anwendung bis 2024

Ö 14 VO2 Dok.TexteEinlegung von Rechtsmittel - Erhebung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2023 - vorläufige Festsetzung

Ö 15 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 17 Abstimmung über die Niederschrift vom 10.11.2022, nichtöffentlicher Teil

N 18 Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 20.12.2022, nichtöffentlicher Teil

N 19 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden

N 20 Stadtentwicklung - Investorenanfrage

N 21 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 22 Schließung der Sitzung