SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hecklingen - 13.02.2024

Sitzung

HFA/039/2024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Bauernstube, Hermann-Danz-Str. 40

Datum

13.02.2024

Zeit

18:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Niederschrift öffentlich (11.12.2023)

Niederschrift öffentlich (02.01.2024)

HFA - gefasste Beschlüsse v. 11.12.2023

Vorlage

476/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

497/24

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

EMail von SLK mit Hinweisen Hauptsatzung welche der Vertretung zur Beschlussffassung für den 15.02.2024 vorliegt

Hauptsatzung-Stadt Heckligen Stand 14.02.2024

Hauptsatzung-Stadt Heckligen Stand 31.01.2024

Schreiben des SLK zur Prüfung Hauptsatzung 24.11.2023

478/24

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf

2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

nachträgliche Stellungnahme UNB 01.06.2023

500/24

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage

1 - 2. Teiländerung TeilFNP Stadt Hecklingen Planzeichnung Entwurf

3 - 2. Teiländerung TeilFNP Stadt Hecklingen Begründung Entwurf

3 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

4 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf

nachträgliche Stellungnahme UNB 01.06.2023

501/24

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Abwägungskatalog zu Stellungnahmen zum Vorentwurf

2 - Stellungnahmen zum Vorentwurf gebündelt

nachträgliche Stellungnahme UNB 01.06.2023

498/24

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1 - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen Planzeichnung Entwurf

2 - Bebauungsplan "Solarpark Am Bahnhof" OT Hecklingen Begründung Entwurf

3 - Stellungnahmen BPl zum Vorentwurf gebündelt mittlere Qualität

4 - Bebauungsplan "Solarpark Am Bahnhof" AFB Entwurf

5 - Liste umweltbezogener Stellungnahmen zum Vorentwurf

6 - Präsenzprüfung Zauneidechsen

nachträgliche Stellungnahme UNB 01.06.2023

499/24

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Förderrichtlinie

504/24

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Fördermittel

495/24

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 2 TexteFeststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 11.12.2023, öffentlicher Teil

Ö 5 1 Dok.TexteAbstimmung über die Niederschrift vom 02.01.2024, öffentlicher Teil

Ö 6 1 Dok.TexteBekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 11.12.2023

Ö 7 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 8 TexteBericht des Bürgermeisters/der Verwaltung

Ö 9 TexteBeschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung

Ö 10 VO1 Dok.TexteAnnahme einer Spende für die Kinder- und Jugendarbeit gem. § 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 11 VO1 Dok.TexteFestlegung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für die Inhaber von Wahlehrenämtern zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024

Ö 12 VO5 Dok.TexteHauptsatzung der Stadt Hecklingen

Ö 14 VO6 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB

Ö 16 VO8 Dok.TexteBauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen der Stadt Hecklingenhier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über dessen Auslegung nach § 3 (2) BauGB sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belangenach § 4 (2) BauGB

Ö 17 VO2 Dok.TexteErneuerung Radwegbrücke Gänsefurthhier: Wechsel des Fördermittelprogramms und Finanzierungsbeschluss

Ö 18 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD Fraktion - Fördermittel

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil

N 21 Abstimmung über die Niederschrift vom 11.12.2023, nichtöffentlicher Teil

N 22 Abstimmung über die Niederschrift vom 02.01.2024, nichtöffentlicher Teil

N 23 Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung

N 24 Personalangelegenheit

N 25 Grundstücksangelegenheit

N 26 Grundstücksangelegenheit

N 27 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder

N 28 Schließung der Sitzung