Sitzung
HA.6.26.2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
in Ilsenburg im Verwaltungsgebäude Harzburger Str. 24 (2.OG, Sitzungssaal, R. 320)
Datum
26.04.2018
Zeit
18:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 01.03.2018 und 02.03.2018
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.05.2018
 
Ö 5.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 mit Vorhaben-und Erschließungsplan und integrierter örtlicher Bauvorschrift "Fachmarktcenter an der Ilse"
- hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1

6.385/2018
Ö 5.2
Berufung der Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz) in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

6.382/2018
Ö 5.3
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz)
-Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1

6.381/2018
Ö 5.4
Herstellung des Einvernehmens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Kirschweg im Ortsteil Darlingerode

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

6.378/2018
Ö 5.5
Bebauungsplan Nr. 3 "Feriendorf im Sandtal", OT Darlingerode 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 3

6.380/2018
Ö 5.6
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die am 01.01.2019 beginnende Wahlperiode

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3

6.376/2018
Ö 5.7
Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Zur Lehns" von Einmündung "Straße der Republik" bis Ausbauende "Zur Lehns H. Nr. 21"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

6.379/2018
Ö 5.8
Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Im Winkel" von Einmündung "Gassenberg" bis Einmündung auf die "Straße der Republik"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

6.384/2018
Ö 5.9
Zukünftige Nutzung der Obergeschosse des alten Rathauses am Marktplatz Ilsenburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4

6.383/2018
Ö 5.10
Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten für den Bau einer Kegelbahn

Beschluss: zurückgestellt

6.374/2018
Ö 6
Information durch den Bürgermeister
 
Ö 6.1
Bericht über die Anbahnungsreise nach Kremenets/Ukraine
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Schließung der Sitzung