Sitzung
HA.6.26.2018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
in Ilsenburg im Verwaltungsgebäude Harzburger Str. 24 (2.OG, Sitzungssaal, R. 320)
Datum
26.04.2018
Zeit
18:00-19:46 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften vom 01.03.2018 und 02.03.2018 | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Vorbereitung der Stadtratssitzung am 02.05.2018 | ||
Ö 5.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 mit Vorhaben-und Erschließungsplan und integrierter örtlicher Bauvorschrift "Fachmarktcenter an der Ilse"
- hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1 | 6.385/2018 | |
Ö 5.2 | Berufung der Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz) in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4 | 6.382/2018 | |
Ö 5.3 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz)
-Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 1 | 6.381/2018 | |
Ö 5.4 | Herstellung des Einvernehmens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Kirschweg im Ortsteil Darlingerode
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4 | 6.378/2018 | |
Ö 5.5 | Bebauungsplan Nr. 3 "Feriendorf im Sandtal", OT Darlingerode 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 3 | 6.380/2018 | |
Ö 5.6 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die am 01.01.2019 beginnende Wahlperiode
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 3 | 6.376/2018 | |
Ö 5.7 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Zur Lehns" von Einmündung "Straße der Republik" bis Ausbauende "Zur Lehns H. Nr. 21"
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4 | 6.379/2018 | |
Ö 5.8 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Im Winkel" von Einmündung "Gassenberg" bis Einmündung auf die "Straße der Republik"
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4 | 6.384/2018 | |
Ö 5.9 | Zukünftige Nutzung der Obergeschosse des alten Rathauses am Marktplatz Ilsenburg
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4 | 6.383/2018 | |
Ö 5.10 | Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten für den Bau einer Kegelbahn
Beschluss: zurückgestellt | 6.374/2018 | |
Ö 6 | Information durch den Bürgermeister | ||
Ö 6.1 | Bericht über die Anbahnungsreise nach Kremenets/Ukraine | ||
Ö 7 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Schließung der Sitzung |