Sitzung
STR.6.23.2018
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
02.05.2018
Zeit
18:00-21:12 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 07.03.2018 und 19.03.2018 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 mit Vorhaben-und Erschließungsplan und integrierter örtlicher Bauvorschrift "Fachmarktcenter an der Ilse"
- hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 6.385/2018 | |
| Ö 10.2 | Berufung der Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Ilsenburg (Harz) in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 6.382/2018 | |
| Ö 10.3 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes für die Einheitsgemeinde Stadt Ilsenburg (Harz)
-Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 6.381/2018 | |
| Ö 10.4 | Herstellung des Einvernehmens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Kirschweg im Ortsteil Darlingerode
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 6.378/2018 | |
| Ö 10.5 | Bebauungsplan Nr. 3 "Feriendorf im Sandtal", OT Darlingerode 1. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 6.380/2018 | |
| Ö 10.6 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die am 01.01.2019 beginnende Wahlperiode
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Befangen: 1 | 6.376/2018 | |
| Ö 10.7 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Zur Lehns" von Einmündung "Straße der Republik" bis Ausbauende "Zur Lehns H. Nr. 21"
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 6.379/2018 | |
| Ö 10.8 | Aufwandsspaltung sowie Bildung eines Abschnittes zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Im Winkel" von Einmündung "Gassenberg" bis Einmündung auf die "Straße der Republik"
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 13 | 6.384/2018 | |
| Ö 10.9 | Zukünftige Nutzung der Obergeschosse des alten Rathauses am Marktplatz Ilsenburg
Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2 | 6.383/2018 | |
| Ö 10.10 | Antrag der SPD-Fraktion zur Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten für den Bau einer Kegelbahn
Beschluss: zurückgestellt | 6.374/2018 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 17 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten nichtöffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||