Sitzung
STR.6.22.2018
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
19.03.2018
Zeit
18:00-21:57 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
Ö 6 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
Ö 7 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
Ö 8.1 | Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Ilsenburg (Harz) für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Finanzplanung bis 2021 sowie Erörterung des Beteiligungsberichtes 2018
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 3 | 6.357/2018 | |
Ö 8.2 | Neuausschreibung des Grundstücks "Ehemalige Villa Sonnenschein"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 6.361/2018 | |
Ö 8.3 | Bebauungsplan "Bolzplatz Drübeck" der Stadt Ilsenburg (Harz)
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 6.365/2018 | |
Ö 8.4 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „An der Amtswiese“ mit integrierten örtlichen Bauvorschriften
hier: - Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 6.366/2018 | |
Ö 8.5 | 5. Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kurtaxe in der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 6.348/2018 | |
Ö 8.6 | Weitere Vorbereitung des Projektes "Kunstgussmuseum Marienhof"-Erstellung der Antrags- und Planungsunterlagen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 6.354/2018 | |
Ö 8.7 | Umbenennung von Straßennamen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1 | 6.355/2018 | |
Ö 8.8 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße " An der Bahn" im OT Darlingerode von Einmündung "Straße der Republik" bis einschließlich Grundstück Agrar GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 6.367/2018 | |
Ö 8.9 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Gartenstraße im Ortsteil Darlingerode von Einmündung "Straße der Republik" bis Ende Abzweig "Am Zehnberg"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 6.369/2018 | |
Ö 8.10 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Am Zehnberg" im OT Darlingerode von Einmündung der Straße "An der Bahn" bis Abzweig "Gartenstraße" bzw. Haus Am Zehnberg Nr. 4.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 6.370/2018 | |
Ö 8.11 | Aufwandsspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Zehnbergstraße im OT Darlingerode von Einmündung "Straße der Republik" bis Ausbauende H.Nr. 18 / 19
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17 | 6.371/2018 |